§ 184 Kurpfuscherei

§ 184 StGB · StGB · Strafgesetzbuch

§ 184 Kurpfuscherei

…Kurpfuscherei § 184. Wer, ohne die zur Ausübung des ärztlichen Berufes erforderliche Ausbildung erhalten zu haben, eine Tätigkeit, die den Ärzten vorbehalten ist, in bezug auf eine größere…

RS0118093—OGH Rechtssatz

29. April 2003

42 StGB (sohin mangels Strafwürdigkeit, nicht aber Strafbarkeit) erfolgte, demnach den begründeten Verdacht voraussetzte, dass der Verdächtige den inkriminierten Tatbestand verwirklicht hatte (hier: zu § 184 StGB).…

11Os99/83—OGH Entscheidung

28. Juni 1983

…Dr. Reisenleitner als Richter sowie des Richteramtsanwärters Dr. Eier als Schriftführers in der Strafsache gegen Ljubomir A wegen des Vergehens der Kurpfuscherei nach dem § 184 StGB über die von der Generalprokuratur gegen die Urteile des Bezirksgerichtes Enns vom 3. September 1982, GZ 2 U 304/82-6, und des Kreisgerichtes Steyr…

9Os83/85—OGH Entscheidung

09. Oktober 1985

…teils versuchten schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3 und 15 StGB. (Punkt I/ des Urteilssatzes) sowie der Vergehen der Kurpfuscherei nach § 184 StGB. (II/), der Täuschung nach § 108 Abs. 1 StGB. (III/) und der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs. 1 StGB. (IV/) schuldig erkannt. Darnach hat…

17Bs44/24f—OLG Wien Entscheidung

20. Februar 2024

…als Vorsitzenden sowie die Richterin Mag. Schneider-Reich und den Richter Ing.Mag. Kaml als weitere Senatsmitglieder in der Strafsache gegen A* ua wegen §§ 184 StGB uaD über die Beschwerde der A* gegen den Beschluss des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom 5. Februar 2024, GZ 332 HR 495/23s-38, nichtöffentlich…

11Os42/03—OGH Entscheidung

29. April 2003

…Schwab als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Burtscher als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Marianne M***** wegen des Vergehens der Kurpfuscherei nach § 184 StGB über die Nichtigkeitsbeschwerde des Generalprokurators zur Wahrung des Gesetzes gegen den Beschluss des Bezirksgerichtes Leonfelden vom 29. März 2002, GZ U 8/01z-18, nach…

9Bs254/05d—OLG Graz Entscheidung

01. März 2006

…des Oberlandesgerichtes Dr.Greller und Mag.Obetzhofer, im Beisein der Richteramtsanwärterin Mag.Albegger als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Gudrun H***** wegen des Vergehens der Kurpfuscherei nach § 184 StGB über die Berufungen der Staatsanwaltschaft und der Angeklagten Gudrun H***** gegen das Urteil des Landesgerichtes Klagenfurt vom 10.Mai 2005, 15 Hv 222/03p-90…

12Os109/97—OGH Entscheidung

30. Oktober 1997

…16, 26) Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 "erster" (richtig: zweiter) Fall und 15 StGB sowie des Vergehens der Kurpfuscherei nach § 184 StGB und Paula K***** des Vergehens der Kurpfuscherei als Beteiligte nach §§ 12 dritter Fall, 184 StGB schuldig erkannt. Darnach hat A./ Johann K***** in…

11Os17/14f—OGH Entscheidung

24. Februar 2014

…nach § 144 Abs 1 StGB sowie in Richtung des in Ermittlung gezogenen Sachsubstrats im Sinne des Vergehens der Kurpfuscherei nach § 184 StGB führte das Oberlandesgericht wörtlich aus: „Johann G***** ist aufgrund der Aktenlage dringend verdächtig, im Jahr 2012 in Niederösterreich mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtetem Vorsatz…

11Os69/97—OGH Entscheidung

05. August 1997

…wegen des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 erster Fall StGB und des Vergehens der Kurpfuscherei nach § 184 StGB über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Steyr als Schöffengericht vom 2.Juli 1996, GZ 12 Vr 496/93…

4Ob14/00p—OGH Entscheidung

18. Januar 2000

…einer Diagnose eine Ärzten vorbehaltene Tätigkeit ist (4 Ob 114/89). Darüber hinaus entspricht es der Rsp des Obersten Gerichtshofs zu § 184 StGB (Kurpfuscherei), dass diesen Tatbestand verwirklicht, wer - ohne zur Ausübung des ärztlichen Berufs berechtigt zu sein - insbesondere eine Diagnose erstellt und die Behandlung zur Linderung oder…

4Ob217/04x—OGH Entscheidung

30. November 2004

…ausgegangen, dass dieses Kriterium nur einem Gebot der ärztlichen Standespflicht Rechnung trage. Sie subsumiert eine "Behandlung durch Handauflegen und durch rituelle Bewegungen" unter § 184 StGB. Triffterer (in Triffterer, StGB Kommentar Anh zu § 184 Rz 5) räumt ein, dass die in dieser Einbeziehung zum Ausdruck kommende extensive Auslegung…

4Ob151/06v—OGH Entscheidung

21. November 2006

…beanstandeten Tätigkeit eines Nichtarztes gewinnen mussten (4 Ob 166/03w = ÖBl 2004, 14 [Burgstaller] - Natur- und Geistheiler; RIS Justiz RS0118088; ebenso zu § 184 StGB 11 Os 42/03), und auf dieser Grundlage die Diagnose von Krankheiten generell dem Ärztevorbehalt unterstellte (4 Ob 19/04d = RdM 2004, 115 - Bachblütenpraxis…

1Ob142/14k—OGH Entscheidung

22. Oktober 2014

…durch Personen ohne gesetzliche Ermächtigung sei unzulässig ( Aigner in Aigner/Kletečka/Kletečka Pulker/Memmer , Handbuch Medizinrecht Kap III 1.1 zum Arztvorbehalt, § 184 StGB; ErlRV 150 BlgNR XX. GP 114). Das AusbVorbG sichere den Arztvorbehalt, also die Ausübung der vorbehaltenen Tätigkeiten nur durch vom Gesetz…

4Ob166/03w—OGH Entscheidung

23. September 2003

…4 Ob 50/01h = ÖBl LS 01/109 - Bachblüten). Im Strafrecht ist die Ausübung einer Ärzten vorbehaltenen Tätigkeit als Delikt der Kurpfuscherei (§ 184 StGB) dann unter Strafdrohung gestellt, wenn eine solche Tätigkeit in Bezug auf eine größere Anzahl von Menschen gewerbsmäßig ausgeübt wird. Der Gesetzgeber hat die Ausübung einer…

B855/06—VfGH Entscheidung

12. Dezember 2006

…wie auch eines gewerblichen Masseurs nicht Ausübung der Heilkunde ist, braucht nicht näher erläutert zu werden, würde doch eine derartige Annahme deren Tätigkeit dem §184 StGB unterstellen. Es wird eben nicht die Heilkunde ausgeübt, sondern ähnlich wie bei der Fuß- oder Schönheitspflege die Funktionsfähigkeit oder der ästhetische Eindruck von Körperorganen verbessert…

RG0000047—OLG Graz Rechtssatz