§ 44a Beaufsichtigung von Schülern durch Nichtlehrer (-erzieher,freizeitpädagogen)

SchUG · Schulunterrichtsgesetz

(1) Die Beaufsichtigung von Schülern in der Schule, bei Schulveranstaltungen (§ 13), schulbezogenen Veranstaltungen (§ 13a) oder im Rahmen der individuellen Berufs(bildungs)orientierung (§ 13b) kann auch durch andere geeignete Personen als durch Lehrer, Erzieher oder Freizeitpädagogen erfolgen, wenn…

§ 13b Individuelle Berufs(bildungs)orientierung

…ihrem Alter, ihrer geistigen und körperlichen Reife sowie den sonstigen Umständen entsprechenden Ausmaß zu beaufsichtigen. Die Festlegung geeigneter Aufsichtspersonen hat unter Anwendung des § 44a auf Vorschlag der Erziehungsberechtigten bzw. derjenigen Einrichtung zu erfolgen, die der Schüler zum Zweck der individuellen Berufs(bildungs)orientierung zu besuchen beabsichtigt.…

1Ob203/15g—OGH Entscheidung

24. November 2015

…1 Ob 802/51 [nicht veröffentlicht]; RIS Justiz RS0049933; RS0022978; vgl auch RS0050061). Für „andere geeignete Personen“, die gemäß § 44a Abs 1 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) für die Aufsicht herangezogen werden, wie zB Erziehungsberechtigte, qualifizierte Personen aus den Bereichen Sport, Musik ua, normiert § 44a Abs 2 SchUG, dass…

1Ob296/03s—OGH Entscheidung

12. Oktober 2004

…zweiter Instanz gab der dagegen erhobenen Berufung des Klägers in der Hauptsache nicht Folge und sprach aus, dass die ordentliche Revision zulässig sei. Gemäß § 44a SchUG könne die Beaufsichtigung von Schülern auch anderen Personen als Lehrern oder Erziehern überlassen werden, wenn dies zur Gewährleistung der Sicherheit für die Schüler erforderlich und…

1Ob75/15h—OGH Entscheidung

18. Juni 2015

…bei Arbeiten mitzuwirken, indem er Bleche annehmen sollte. Es habe während der „Schnuppertage“ keine Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit seiner Beaufsichtigung, wie dies § 44a SchUG vorsehe, gegeben. Arbeiter und Angestellte der Schuldnerin seien funktionell nicht als Bundesorgane tätig geworden. Die Bestimmungen des AHG kämen daher nicht zur Anwendung. Der Beklagte…

1Ob87/19d—OGH Entscheidung

27. Mai 2019

…und Erziehungsarbeit, zu der auch die Beaufsichtigung gehört, hoheitlich tätig (RS0022978; RS0049933; vgl auch RS0050061). Für „andere geeignete Personen“, die gemäß § 44a Abs 1 Schulunterrichtsgesetz (SchUG) im Rahmen von Schulveranstaltungen oder schulbezogenen Veranstaltungen für die Aufsicht herangezogen werden, wie zB Erziehungsberechtigte, qualifizierte Personen aus den Bereichen Sport, Musik ua, normiert §…

1Ob45/15x—OGH Entscheidung

23. April 2015

…eigentlichen Funktion, der Unterrichts- und Erziehungsarbeit, zu der auch die Beaufsichtigung gehört, hoheitlich tätig (vgl RIS Justiz RS0049933; RS0022978; RS0050061). Zu den Aufgaben nach dem Schulunterrichtsgesetz (SchUG) gehört eben auch die Beaufsichtigung der Schüler bei Schulveranstaltungen (14 Os 27/91 RIS Justiz RS0049933 [T4]). Gemäß § 44a Abs …

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