§ 27 Schutz der Schifffahrtszeichen
In Kraft seit 26. März 2009
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SchFG
SchFG
RISGliederung
2. Teil Schifffahrtspolizei
3. Hauptstück Regelung und Sicherung der Schifffahrt
§ 27 Schutz der Schifffahrtszeichen
SchFG
Gliederung
2. Teil Schifffahrtspolizei
3. Hauptstück Regelung und Sicherung der Schifffahrt
§ 27 Schutz der Schifffahrtszeichen
(1) Die Beschädigung, unbefugte Anbringung, Entfernung oder Verdeckung von Schifffahrtszeichen, die Veränderung ihrer Lage oder Bedeutung sowie die Anbringung von Beschriftungen, bildlichen Darstellungen und dergleichen sind verboten.
(2) Durch Verordnung können weitere Bestimmungen zum Schutz der Schifffahrtszeichen vor Beschädigung, insbesondere durch den Betrieb von Fahrzeugen oder Schwimmkörpern, sowie über die Verpflichtung der Schiffsführer zur Meldung von Schäden oder Veränderungen an Schifffahrtszeichen oder an Signalanlagen für die Schifffahrt erlassen werden.
§ 27 SchFG · SchFG · Schifffahrtsgesetz
§ 27 Schutz der Schifffahrtszeichen
…Schutz der Schifffahrtszeichen § 27. (1) Die Beschädigung, unbefugte Anbringung, Entfernung oder Verdeckung von Schifffahrtszeichen, die Veränderung ihrer Lage oder Bedeutung sowie die Anbringung von Beschriftungen, bildlichen Darstellungen und dergleichen…
§ 42 Strafbestimmungen
…2); 16. Schifffahrtszeichen beschädigt, unbefugt anbringt, entfernt oder verdeckt, ihre Lage oder Bedeutung verändert oder an ihnen Beschriftungen, bildliche Darstellungen oder ähnliches anbringt (§ 27 Abs. 1); 16a. als Verfügungsberechtigter die Ausrüstungspflichten der nach § 24 erlassenen Verordnungen nicht erfüllt; 16b. als Schiffsführer die Meldepflichten der nach §…
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