…jeweils fünf Jahren sei nicht einzusehen, da der Patient seine Verfügung jederzeit – etwa auf Grund geänderter Lebensumstände oder geänderter medizinischer Möglichkeiten – gemäß §10 Abs2 PatVG formlos widerrufen könne. Auch die Bestimmung des §10 Abs1 Z3 PatVG schütze den Patienten, da eine Patientenverfügung nach dieser Bestimmung unwirksam sein solle, wenn…

…die Folgen der Behandlungsablehnung, die der Patient richtig einschätzt, zwingend angeführt werden müssen (vgl Traar/Pesendorfer/Lagger-Zach/Fritz/Barth , Erwachsenenschutzrecht 2 § 5 PatVG Rz 16 mwN). [10] 3. Im vorliegenden Fall geht jedoch aus den Feststellungen hervor, dass die Beachtung der Patientenverfügung eine ernstliche und erhebliche Fremdgefährdung in Form von tätlichen…