§ 33
In Kraft seit 31. Dezember 2010
Up-to-date
(1) Eichungen durch die Eichbehörden werden durchgeführt
1. im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen und in den Eichämtern,
2. in Abfertigungsstellen und
3. am Herstellungs- oder Aufstellungsort der Messgeräte.
(2) Abfertigungsstellen für die Eichung von Messgeräten können auf Antrag und auf Kosten einzelner Unternehmungen eingerichtet werden; sie sind Amtsstellen nur in der Zeit der dienstlichen Anwesenheit eines Eichbeamten. Es besteht kein Anspruch auf die Errichtung einer Abfertigungsstelle.
(3) Auf Antrag oder von Amts wegen können Eichungen am Herstellungs- oder Aufstellungsort der Messgeräte vorgenommen werden. Die Eichvorschriften oder die Zulassung können vorsehen, dass die Eichungen am Herstellungs- oder Aufstellungsort der Messgeräte vorzunehmen sind. Der Antragsteller hat dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Eichmittel, Arbeitshilfe und erforderlichenfalls ein geeigneter Raum bereitgestellt werden.
Sitz der Eichämter und Umfang ihrer fachlichen Befugnisse
§ 2
… 7 und 8 MEG), 2. die Überwachung von Fertigpackungen, Maßbehältnis-Flaschen und Schankgefäßen (§ 19 MEG), 3. die Zulassung von Abfertigungsstellen (§ 33 Abs. 2 MEG), 4. die eichpolizeiliche Revision (§ 51, mit Ausnahme von Abs. 2 erster Gedankenstrich, sowie §§ 52, 54 und 55 MEG), 5…
§ 1 EGVO 2013 · EGVO 2013 · Eichgebührenverordnung 2013
§ 1 Zulassung, Konformitätsbewertungsverfahren und Gleichwertigkeit von Produkten
…18 Z 4 MEG) sind Gebühren gemäß Tarif A Abs. 1 zu entrichten. (2) Im Verfahren betreffend die Zulassung von Abfertigungsstellen (§ 33 Abs. 2 MEG) sowie öffentlichen Wägeanstalten (§ 62a MEG) sind Gebühren gemäß Tarif A Abs. 2 zu entrichten. (3) Im Verfahren betreffend die Zulassung von Herstellerzeichen…
§ 10 Tarifarten
…Entsprechend dem Ort der Amtshandlung werden folgende Tarifarten unterschieden: 1. Tarifart 1 für Amtshandlungen am Herstellungs- oder Aufstellungsort der Messgeräte im Inland gemäß § 33 Abs. 1 Z 3 MEG oder für sonstige Amtshandlungen, die nicht im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen oder in den Eichämtern durchgeführt werden; 2. Tarifart 2 für Amtshandlungen in Abfertigungsstellen…
Rückverweise
RIS