§ 64 

… Flughäfen § 64. Flughafen ist ein öffentlicher Flugplatz, der für den internationalen Luftverkehr bestimmt ist und über die hiefür erforderlichen Einrichtungen verfügt.…

§ 142 Flugplanvermittler und Flugplankoordinator

…einer erheblich anderen Weise als zum Zeitpunkt der Zuweisung angegeben, zu unterlassen. (2) Flugplanvermittlung und Flugplankoordinierung ist zulässig für Flughäfen im Sinne von § 64. (3) Die Erklärung eines Flughafens zu einem flugplanvermittelten oder koordinierten Flughafen hat durch Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie gemäß den Bestimmungen der…

§ 8 

…kein Vertragsstaat gemäß § 1 Abs. 6 des Grenzkontrollgesetzes , BGBl. Nr. 435/1996, sind, nur 1. nach oder von Flughäfen ( § 64 ) bzw. Militärflugplätzen, die gemäß § 62 Abs. 3 für Zwecke der Zivilluftfahrt benützt werden, oder 2. zu militärischen Zwecken nach oder von Militärflugplätzen…

§ 62 Benützung von Militärflugplätzen für Zwecke der Zivilluftfahrt

…für jede Änderung oder den Widerruf dieser Bewilligungen. (4) Im Falle der Benützung eines Militärflugplatzes gemäß Abs. 3 sind die §§ 63, 64, 66, 74, 75, 77 Abs. 1 lit. f, 78, 79 ,, 80a, 93 Abs. 1 Z 2, 94, 96b bis 96d, 134a…

§ 2 

…hat zu Beginn und während einer Beförderung jederzeit nachvollziehbar zu sein; 5. Fahrten, die ausschließlich der Beförderung von Gütern von oder zu Flughäfen ( § 64 Luftfahrtgesetz ) oder Militärflugplätzen dienen, die gemäß § 62 Abs. 3 des Luftfahrtgesetzes für Zwecke der Zivilluftfahrt benützt werden; 6. Fahrten im kombinierten Güterverkehr Schiene…

…Betriebsgesellschaft m. b. H im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Verkehr und Elektrizitätswirtschaft gemäß §62 des Bundesgesetzes vom 2. Dezember 1957 über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz - LFG), BGBl. 253, die Bewilligung zur Mitbenützung des Militärflugplatzes Hörsching nach Maßgabe der im Bescheid näher angeführten Bedingungen und Auflagen erteilt. Der Beschwerdeführer war an dem…

…S 4.096,88 USt) und der zweitklagenden Partei S 21.375,-- (darin enthalten S 3.562,50 USt). Entscheidungsgründe: Der Zivilflugplatz Innsbruck ist ein Flughafen im Sinne des § 64 LFG mit allen für den internationalen Luftverkehr erforderlichen Einrichtungen wie Flugsicherung, Grenzkontrolle und Zollabfertigung. Innerhalb der Betriebszeiten steht der Flughafen dem Linien- und Bedarfsverkehr und der…

§ 2 Einteilung der Bundesstraßen

… 10 des Eisenbahngesetzes 1957 , BGBl. Nr. 60) mit einer Flächeninanspruchnahme von mindestens 50 ha, 3. zu Flughäfen im Sinne des § 64 des Luftfahrtgesetzes , BGBl. Nr. 253/1957, 4. zu Häfen im Sinne des § 2 Z 20 des Schifffahrtsgesetzes ( SchFG ), BGBl. I Nr. …

…Die Beklagte betreibt aufgrund der bescheidmäßig ergangenen Zivilflugplatzbewilligung des Bundesministeriums für Verkehr und öffentliche Wirtschaft als oberste Zivilluftfahrtbehörde einen inländischen Flughafen im Sinne des § 64 LFG mit allen für den internationalen Luftverkehr erforderlichen Einrichtungen wie Flugsicherung, Grenzkontrolle und Zollabfertigung. Der Flughafen steht innerhalb der regelmäßigen Betriebszeiten dem Linien- und Bedarfsverkehr und…