§ 17 Lufttüchtigkeit

…§ 17. Ein Luftfahrzeug ist lufttüchtig, wenn nach dem jeweiligen Stand der Technik auf Grund seiner Bauart und technischen Ausrüstung die Betriebssicherheit gewährleistet ist.…

§ 24f 

…Behörde anzuerkennen, soweit in dem jeweiligen Staat zumindest die gleichen Lufttüchtigkeits- und Betriebstüchtigkeitsanforderungen gestellt werden. (4) Die Bestimmungen des § 13 und § 17 sowie die für Luftfahrzeuge geltenden Bestimmungen über die Haftung und Versicherung gemäß den §§ 146 bis 168 sind anzuwenden. Weiters ist § …

§ 12 Voraussetzungen für die Verwendung im Fluge

…durch eine öffentliche Urkunde bestätigt worden ist, daß es 1. die österreichische Staatszugehörigkeit ( § 15 ) besitzt, 2. für die jeweilige Verwendung lufttüchtig ( § 17 ) und technisch so ausgerüstet ist, daß das durch seinen Betrieb entstehende Geräusch das nach dem jeweiligen Stand der Technik unvermeidbare Maß nicht übersteigt, und 3…

Ein ganz wesentliches Kriterium für die Zulassung nach § 13 LFG ist die Lufttüchtigkeit gemäß § 17 LFG. Die russische "Bestätigung über die Lufttüchtigkeit" und nicht die Registrierung durch den russischen Amateurfliegerverband ist der Zulassung nach § 13 LFG vergleichbar.…

…hätten führen müssen, kann dem nicht entgegengetreten werden. Nach den getroffenen Feststellungen entsprach die von der Behörde angewendete Prüfmethode nicht im Sinn des § 17 LFG dem damaligen Stand der Technik. Entgegen der Meinung der Rekurswerberin spricht auch der Umstand nicht für, sondern gegen sie, dass wenige Monate vor dem Unfall…

…rechtliche Beurteilung geltend gemacht hatte, nicht Folge. Es trat im wesentlichen der Rechtsansicht des Erstgerichtes bei und führte noch aus, ein Flugzeug sei nach § 17 LFG nur lufttüchtig, wenn nach dem jeweiligen Stand der Technik auf Grund seiner Bauart und technischen Ausrüstung die Betriebssicherheit gewährleistet sei, die wieder dann vorliege, wenn…

§ 30 Urkunden betreffend Lufttüchtigkeit und Betriebstüchtigkeit

…A auszustellen, sofern auf Grund einer gemäß den §§ 31 bis 39 und gegebenenfalls § 40 durchgeführten Prüfung die Lufttüchtigkeit (§ 17 LFG) für die jeweilige Einsatz- und Navigationsart festgestellt worden ist. (2) Die zuständige Behörde oder die gemäß § 40 Abs. 4 ermächtigten Betriebe haben…

…Sinne des §20 LFG hat jedoch die Austro Control GmbH vor Erteilung der Zwischenbewilligung zu beurteilen, ob das Zivilluftfahrzeug verkehrssicher im Sinne des §17 LFG ist. Es bedarf keiner gesonderten Erwähnung, daß die Überprüfung etwa einer BOEING 747 oder eines BOEING AIRBUS 340 jeweils einen Arbeitsaufwand der Prüfungsorgane der Austro…

…ist demnach, ob der Hubschrauber nach der russischen Rechtslage 1994 im Sinne des § 13 (österreichisches) LFG als zugelassen anzusehen war, oder nicht. § 13 Luftfahrtgesetz (LFG), BGBl Nr 253/1957, in der zum Unfallszeitpunkt 1994 geltenden Fassung (durch die Novellierung BGBl Nr I 102/1997 blieben die hier maßgeblichen Bestimmungen im…

…dass er auch in 'schwierigen Umgebungsbedingungen' (§3 Abs2 Satz 1 AOCV 2008) zum gewerblichen Personentransport geeignet ist. Es ist damit im Sinn von §17 LFG 1957 dargetan, dass er 'lufttüchtig' ist, dh dass 'nach dem jeweiligen Stand der Technik auf Grund seiner Bauart und technischen Ausrüstung die Betriebssicherheit gewährleistet ist…

…wurde die Erstantragsgegnerin Austro Control GmbH (ACG) - gegründet und ins Firmenbuch eingetragen. § 2 ACG-G verpflichtet die ACG zur Wahrnehmung sämtlicher dem BAZ im Luftfahrtgesetz (LFG), BGBl 253/1957, und den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen bisher übertragenen Aufgaben; für diese Aufgaben besteht Betriebspflicht. Von dieser Regelung ausgenommen sind gemäß §…