§ 1 Geltungsbereich

…1) Dieses Bundesgesetz gilt für die Ermittlung des Wertes (Bewertung) von Liegenschaften, Liegenschaftsteilen und Überbauten im Sinn des § 435 ABGB sowie von damit verbundenen…

Art. 4 Schluß- und Übergangsbestimmungen

…dem Ertrage, JMVBl. Nr. 41/1899. (4) Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist der Bundesminister für Justiz betraut. Mit der Vollziehung des § 1 Abs. 2 des Liegenschaftsbewertungsgesetzes und des § 140 Abs. 2 zweiter Satz der Exekutionsordnung sind die Bundesminister, jeder in seinem Wirkungsbereich, betraut. Mit der Vollziehung des §…

…beim Vergleich von in- und ausländischen Liegenschaften begründen keine über die Bedeutung des Einzelfalles hinausgehende erhebliche Rechtsfrage. Richtig wies das Berufungsgericht darauf hin, dass das Liegenschaftsbewertungsgesetz (LBG) nicht unterscheidet, ob die zu bewertenden Liegenschaften im In- oder Ausland liegen (§ 1 Abs 1 LBG); dies findet auch die Zustimmung des Revisionswerbers. Das…

…nicht vor. In der Sache selbst führte es aus, der Beklagte habe sich nicht auf eine Erbhofeigenschaft der übergebenen Bauernsache berufen; gemäß § 1 Abs 1 LBG komme es daher auf den Verkehrswert der Sache an, um feststellen zu können, ob eine gemischte Schenkung vorlag. Allerdings hätte das Erstgericht den Beklagten anzuleiten…

…Bewertung seien die Vorschriften des LBG anzuwenden, auch wenn der Bewertungsstichtag vor dem Inkrafttreten des Gesetzes am 1. 7. 1992 liege. Nach § 1 Abs 1 LBG gelte dieses Gesetz für die Ermittlung des Wertes (Bewertung) von Liegenschaften in allen gerichtlichen Verfahren einschließlich Zivilprozessen. Nach dem Bewertungsgrundsatz des § 2 Abs 1…

…§13 ergebenden Gebühr; die mit der Errichtung eines Inventars verbundenen Schätzungen werden nicht gesondert entlohnt. [...]" 2.1. Im u.a. das Verlassenschaftsverfahren regelnden Außerstreitgesetz sowie im Liegenschaftsbewertungsgesetz (LBG) finden sich folgende Regelungen: §165 AußStrG sieht die Errichtung eines Inventars vor, welches nach §166 AußStrG für das Verlassenschaftsverfahren (und nur für dieses…

…Rz 20 zu § 877). Entscheidend ist dann die Steierung des objektiven Verkehrswertes, den die Leistung nach ihrer Beschaffenheit für hedermann hat (siehe §§ 1 ff LBG). Bei der Beurteilung der Nützlichkeit der Aufwendungen nach objektivem Maßstab sind Überlegungen über eine stilgerechte denkmalpflegerische Renovierung nicht anzustellen, weil sich eine Verpflichtung zu einer…