(1) Die Generalversammlung besteht aus vierzehn Mitgliedern, und zwar:
1. zwei Mitgliedern, die durch den Beirat für Wirtschafts- und Sozialfragen,
2. zwei Mitgliedern, die durch die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft,
3. zwei Mitgliedern, die durch die Universitätenkonferenz,
4. zwei Mitgliedern, die durch die Fachhochschulkonferenz,
5. zwei Mitgliedern, die durch die Österreichische Privatuniversitätenkonferenz,
6. zwei Mitgliedern, die durch die Rektorinnen- und Rektorenkonferenz der österreichischen Pädagogischen Hochschulen, und
7. zwei Mitgliedern, die durch das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung
nominiert werden.
(2) Die Mitglieder der Generalversammlung müssen nachweislich über Kenntnisse des Hochschulwesens und Angelegenheiten der Qualitätssicherung des Hochschulwesens verfügen.
(3) Die Nominierung der Mitglieder gemäß Abs. 1 Z 2 bis 7 erfolgt durch die jeweiligen Einrichtungen. Die Nominierung hat bis längstens einen Monat vor Ablauf der Funktionsperiode des betreffenden Mitglieds zu erfolgen, bei vorzeitiger Abberufung eines Mitglieds spätestens einen Monat nach Bekanntgabe der Abberufung. Die Mitglieder sind durch die zuständige Bundesministerin oder den zuständigen Bundesminister zu bestellen.
(4) Die Funktionsperiode der Mitglieder der Generalversammlung beträgt fünf Jahre, Wiederbestellungen sind zulässig.
(5) Die zuständige Bundesministerin oder der zuständige Bundesminister hat ein Mitglied der Generalversammlung vor Ablauf der Funktionsperiode auf Antrag oder nach Anhörung der Generalversammlung abzuberufen, wenn es seine Pflichten gröblich verletzt oder vernachlässigt hat oder wenn es nicht mehr in der Lage ist, seine Aufgaben zu erfüllen.
Rückverweise
HS-QSG · Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz
§ 37 Inkrafttreten
… 4 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 79/2013 treten mit 1. Jänner 2014 in Kraft. (4) § 11 Abs. 1 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl I Nr. 45/2014 tritt mit 1. Juli 2015 in Kraft. (5) § …
§ 36 Übergangsbestimmungen
…1) Die erstmalige Nominierung der Mitglieder der Generalversammlung nach § 11 hat bis 1. Oktober 2011 zu erfolgen. Bei Säumigkeit geht die Zuständigkeit zur Nominierung auf die zuständige Bundesministerin oder den zuständigen Bundesminister über. (2…