…14 tägige Frist für den Revisionsrekurs nennt. Der nunmehr für Verfahren nach dem UbG und dem HeimAufG zuständige Fachsenat hat dazu erwogen: In § 17a HeimAufG wird durch die Ub HeimAuf Novelle 2010 das Revisionsrekursverfahren gesondert geregelt. Demnach haben die §§ 16 Abs 3 und 17 Abs…

…Vertreter gegen Rechtsmittel der Leiterin/des Leiters der Einrichtung zu. Die Rekursbeantwortung ist innerhalb von sieben Tagen ab Zustellung des Rechtsmittels einzubringen. Gemäß § 17a HeimAufG gilt im Revisionsrekursverfahren § 16 Abs 3 HeimAufG sinngemäß. In § 16 Abs 2 und 3 HeimAufG verkürzte der Gesetzgeber die…

…3 HeimAufG steht das Recht zur Rekursbeantwortung nur dem Bewohner, seinem Vertreter und seiner Vertrauensperson gegen Rechtsmittel des Leiters der Einrichtung zu. Nach § 17a HeimAufG gilt § 16 Abs 3 HeimAufG im Revisionsrekursverfahren sinngemäß. Daraus folgt, dass die Revisionsrekursbeantwortung des Einrichtungsleiters, soweit sie den Revisionsrekurs gegen die Zulässigerklärung…

…Recht zur Erstattung einer Rekurs oder Revisionsrekursbeantwortung steht nur dem Bewohner, seinem Vertreter und seiner Vertrauensperson gegen Rechtsmittel des Leiters der Einrichtung zu (§ 17a HeimAufG iVm § 16 Abs 3 HeimAufG). 2. Nach § 3 Abs 1 HeimAufG liegt eine Freiheitsbeschränkung vor, wenn eine Ortsveränderung…

…Der Revisionsrekurs ist daher unzulässig und zurückzuweisen. Die Frist für die Revisionsrekursbeantwortung der Bewohnervertreterin beträgt zufolge § 16 Abs 3 iVm § 17a HeimAufG 7 Tage. Die Bewohnervertreterin erhielt den Revisionsrekurs am 15. 1. 2018 zugestellt. Die Revisionsrekursbeantwortung wurde am 23. 1. 2018 eingebracht…

…Der Revisionsrekurs ist daher unzulässig und zurückzuweisen. Die Frist für die Revisionsrekursbeantwortung der Bewohnervertreterin beträgt zufolge § 16 Abs 3 iVm § 17a HeimAufG 7 Tage. Die Bewohnervertreterin erhielt den Revisionsrekurs am 15. 1. 2018 zugestellt. Die Revisionsrekursbeantwortung wurde am 23. 1. 2018 eingebracht…

…des Revisionsrekurses beträgt für den Bewohner, dessen Vertreter und dessen Vertrauensperson 14 Tage (vgl Höllwerth in Gitschthaler/Höllwerth Kommentar zum AußStrG II [2017] HeimAufG § 17a Rz 6). [10] § 16 HeimAufG enthält Sonderregeln für den Rekurs, soweit er sich gegen bestimmte erstgerichtliche Beschlüsse richtet und die Rekurslegitimation, die…