§ 81 Aufhebung der Schubhaft und des gelinderen Mittels

§ 81 FPG · FPG · Fremdenpolizeigesetz 2005

…§ 81. (1) Die Schubhaft ist durch Freilassung des Fremden formlos aufzuheben, wenn 1. sie gemäß § 80 nicht länger aufrechterhalten werden darf, 2. das Bundesverwaltungsgericht…

§ 39 Festnahme und Anhaltung

…wenn 1. sie nicht mehr länger aufrechterhalten werden dürfen oder 2. das Landesverwaltungsgericht festgestellt hat, dass die Voraussetzungen für ihre Fortsetzung nicht vorliegen. § 81 Abs. 2, 3 und 4 letzter Satz gelten sinngemäß mit der Maßgabe, dass anstelle des Bundesamtes die jeweils zuständige Landespolizeidirektion tritt.…

§ 53 Einreiseverbot

…1 Z 1 der Gewerbeordnung 1994 (GewO), BGBl. Nr. 194, in Bezug auf ein bewilligungspflichtiges, gebundenes Gewerbe, gemäß den §§ 81 oder 82 des SPG , gemäß den §§ 9 oder 14 iVm § 19 des Versammlungsgesetzes 1953 , BGBl. Nr. 98, oder…

G151/2014 ua—VfGH Entscheidung

12. März 2015

…und Asyl gemäß §76 Abs2 Z4 des Bundesgesetzes über die Ausübung der Fremdenpolizei, die Ausstellung von Dokumenten für Fremde und die Erteilung von Einreisetitel (Fremdenpolizeigesetz 2005 – FPG), BGBl I 100 idF BGBl I 114/2013, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Anordnung zur Außerlandesbringung bzw. der Sicherung…

2012/22/0232—VwGH Entscheidung

17. April 2013

…Behörde gegen den Beschwerdeführer, einen serbischen Staatsangehörigen, gemäß § 60 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z 1 und Z 2 Fremdenpolizeigesetz 2005 -FPG ein unbefristetes Aufenthaltsverbot. Zur Begründung führte die belangte Behörde im Wesentlichen aus, der im Jahr 1983 geborene Beschwerdeführer sei im März 1997 nach…

2011/21/0246—VwGH Entscheidung

19. März 2013

…über den Beschwerdeführer von der Bundespolizeidirektion Schwechat (BPD) mit Bescheid vom 20. September 2011 gemäß § 76 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG (iVm § 57 Abs. 1 AVG ) die Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung verhängt, die im Polizeianhaltezentrum in Wien vollzogen wurde…

Ra 2021/21/0019—VwGH Entscheidung

16. Juni 2021

…hierüber abzuführenden Verfahrens sei (aus näher dargelegten Gründen) nicht absehbar. Das BFA hielt dazu abschließend fest, dass der genannte Schubhaftbescheid „daher gem. § 81 FPG aufgehoben“ werde und somit als widerrufen gelte. 4 Mit dem angefochtenen Beschluss vom 30. November 2020 stellte das BVwG daraufhin das Verfahren…

2009/18/0155—VwGH Entscheidung

24. September 2009

…vom 13. Juni 2008 auf Ausstellung eines Konventionsreisepasses gemäß § 94 Abs. 1 iVm § 92 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG , BGBl. I Nr. 100, abgewiesen. Die belangte Behörde legte ihrer Entscheidung im Wesentlichen die Feststellungen zugrunde, dass dem Beschwerdeführer mit Bescheid des…

Ra 2021/21/0226—VwGH Entscheidung

19. April 2022

…Antwort der Botschaft der Republik Kamerun gerechnet werden könne. Der-so heißt es daran anschließend wörtlich-„erlassene Schubhaftbescheid wird daher gem. § 81 FPG aufgehoben und gilt daher der ho. Bescheid vom 15.10.2021 als widerrufen“. Abschließend hielt das BFA fest, dass unter anderem im Hinblick auf das…

Ra 2026/21/0026—VwGH Entscheidung

30. April 2026

…sei zu Unrecht von einer Entlassung des Revisionswerbers am 17. Dezember 2025 ausgegangen. Es fehle Rechtsprechung dazu, wann eine Freilassung iSd § 81 Abs. 1 FPG als vollendet gelte, und ob die „Widerrufswirkung des Abs. 2 leg. cit. durch eine unmittelbar darauffolgende Neufestnahme innerhalb von wenigen Minuten…

Ra 2021/21/0019 Rn. 1—VwGH Rechtssatz