…bei sonstiger Exekution zu ersetzen. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde eine Schubhaftbeschwerde des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, gemäß § 83 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) als unbegründet ab. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer sei vom Landesgericht für Strafsachen Wien mit Urteil vom 4. Oktober 2005…

…Beschwerdeführers, eines liberianischen Staatsangehörigen, mit der er die Rechtswidrigerklärung seiner Anhaltung in Schubhaft ab 24. März 2006 beantragt hatte, gemäß § 83 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) iVm § 67c Abs. 3 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) ab und stellte gemäß § 83 Abs. 4 erster Satz FPG fest, dass…

…einen albanischen Staatsangehörigen, gemäß § 60 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z 1 und § 63 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005-FPG ein fünfjähriges Aufenthaltsverbot. Die belangte Behörde stellte fest, dass der Beschwerdeführer insgesamt dreimal strafgerichtlich rechtskräftig verurteilt worden sei, und zwar - mit Urteil des Landesgerichtes …

…bei sonstiger Exekution zu ersetzen. Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde einer vom Beschwerdeführer, einem afghanischen Staatsangehörigen, eingebrachten Schubhaftbeschwerde gemäß § 83 Fremdenpolizeigesetz 2005-FPG keine Folge und stellte gemäß § 83 Abs. 4 erster Satz FPG fest, dass im Zeitpunkt ihrer Entscheidung die für die…

…eines von ihnen sonst mit der Sicherheitsbehörde oder einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes aufgenommenen Kontaktes gestellt haben (Z 2). Zur nach dem Inkrafttreten des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG (1. Jänner 2006) anzuwendenden Rechtslage betreffend Verhängung der Schubhaft gegen einen Asylwerber, dessen Asylantrag noch nach dem AsylG idF vor der AsylG-Novelle…

…das Bundesland Vorarlberg) die von der Beschwerdeführerin am 6. Juni 2005 beantragte Aufhebung des erwähnten Aufenthaltsverbotes gemäß § 65 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005-FPG ab. Begründend führte sie aus, dass sich seit der Verhängung des Aufenthaltsverbotes keine maßgeblichen Gesichtspunkte zu Gunsten der Beschwerdeführerin, die "konkrete Änderungstatsachen" nicht einmal behauptet…

…vom 21. April 2006 verhängte der Magistrat der Stadt Krems an der Donau über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz-FPG die Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung. Begründend wurde vor allem auf das genannte Aufenthaltsverbot, die fortdauernde Gefährlichkeit und das Fehlen einer Integration des Beschwerdeführers im…

…Mit Bescheid vom 15. September 2006 ordnete die Bezirkshauptmannschaft Baden gegen den Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 2 Z. 3 Fremdenpolizeigesetz-FPG die Schubhaft an, um das Verfahren zur Erlassung seiner Ausweisung gemäß § 10 AsylG 2005 und um seine Abschiebung zu sichern. In ihrer…

…Gmünd daraufhin gegen den Beschwerdeführer gemäß "§§ 76 Abs. 1 und 2, 76 Abs. 3, 113 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 ( FPG ) in der geltenden Fassung" und § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft "zur Sicherung des Verfahrens: Zurückschiebung/Abschiebung (Dublinbezug)" an. In ihrer…

…hatte die Bezirkshauptmannschaft Baden gegen den Beschwerdeführer die Verhängung der Schubhaft gemäß § 76 Abs. 2 Z. 4 und Abs. 3 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG , BGBl. I Nr. 100, sowie § 34b Abs. 1 Asylgesetz 1997 idF BGBl. I Nr. 101/2003…

…Bescheid vom 3. Februar 2006 ordnete die Bezirkshauptmannschaft Baden gemäß § 76 Abs. 2 Z. 4 und Abs. 3 Fremdenpolizeigesetz 2005 -FPG und § 34b Abs. 1 Asylgesetz 1997 in der Fassung BGBl. I Nr. 101/2003 iVm  § 57…

…§1 des Fremdenrechtspakets BGBl. I 100/2005 ist das FrG mit Ablauf des 31.12.2005 außer Kraft getreten; am 1.1.2006 ist gemäß §126 Abs1 Fremdenpolizeigesetz 2005 (Art3 BG BGBl. I 100/2005; in der Folge: FPG) das FPG in Kraft getreten. Gemäß §124 Abs2 FPG treten, soweit in anderen Bundesgesetzen…

…§§76, 77, 80 und 124 des Bundesgesetzes über die Ausübung der Fremdenpolizei, die Ausstellung von Dokumenten für Fremde und die Erteilung von Einreisetitel (Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG), BGBl. I 100, lauten: "8. Abschnitt Schubhaft und gelinderes Mittel Schubhaft §76. (1) Fremde können festgenommen und angehalten werden (Schubhaft), sofern dies notwendig ist…