§ 21 DNA-Analysedatei
In Kraft seit 01. Januar 2010
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EU-PolKG
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RISGliederung
3. Teil Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
§ 21 DNA-Analysedatei
EU-PolKG
Gliederung
3. Teil Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
§ 21 DNA-Analysedatei
(1) Jener Teil der von den Sicherheitsbehörden gemäß § 75 SPG verarbeiteten Daten, die die DNA-Profile bestimmter Menschen (Personenprofile) und die DNA-Profile Unbekannter (offene Spuren) enthalten, stellt die DNA-Analysedatei dar.
(2) DNA-Profile gemäß Abs. 1 dürfen nur in Form eines Buchstaben- oder Zahlencodes, der eine Reihe von Identifikationsmerkmalen des nicht codierten Teiles einer analysierten menschlichen Molekularstruktur an den verschiedenen DNA-Loci abbildet, gespeichert werden, wobei im nicht codierten Teil der DNA keine genetischen Informationen über funktionale Eigenschaften eines Organismus enthalten sein dürfen. DNA-Profile dürfen keine Daten enthalten, auf Grund derer eine Person unmittelbar identifiziert werden kann.
(3) Die DNA-Profile sind mit Kennungen zu versehen, die als Fundstellendatensätze
1. den Datensatz als den eines bekannten Menschen oder einer offenen Spur erkennen lassen,
2. eine Zuordnung zu den Identitätsdaten eines bestimmten Menschen ermöglichen und
3. ihn als ein von inländischen Behörden ermitteltes Datum ausweist.
§ 21 EU-PolKG · EU-PolKG · EU – Polizeikooperationsgesetz
§ 21 DNA-Analysedatei
…DNA-Analysedatei § 21. (1) Jener Teil der von den Sicherheitsbehörden gemäß § 75 SPG verarbeiteten Daten, die die DNA-Profile bestimmter Menschen (Personenprofile) und die DNA-Profile…
§ 22 Verarbeitung der Daten der DNA-Analysedateien
…Haftbefehles erfüllen, den Zugriff auf die DNA-Analysedatei im Datenfernverkehr in der Weise zu eröffnen, dass sie automatisiert alle in der DNA-Analysedatei (§ 21 Abs. 1) verarbeiteten DNA-Profile mit jeweils ihren national gespeicherten offenen Spuren vergleichen können. Ebenso ist ihnen die Möglichkeit einzuräumen, Personenprofile im Rahmen einer…
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