BundesrechtBundesgesetzeExekutionsordnung§ 92

§ 92 Voraussetzungen der Pfändung

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§ 92 Voraussetzungen der Pfändung — EO

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Entscheidungen
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Rechtssätze
1

Zuerst erschienen durch

RGBl. Nr. 79/1896 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021

Inkrafttretungsdatum

01. Juli 2021

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40233599

Zuletzt nach Updates gesucht am

Die Pfändung ist nur dann vorzunehmen, wenn und soweit das Superädifikat im Besitz oder Mitbesitz des Verpflichteten steht. Wenn dieser Besitz weder dem Exekutionsgericht bekannt ist noch durch Urkunden glaubhaft gemacht wird, hat der Anordnung der Pfändung eine Einvernehmung des Verpflichteten über die Frage des Besitzes vorauszugehen.

Entscheidungen
1

  • 1Ob986/54—OGH Entscheidung

    26. Januar 1955
    Spruch

    Das Verfügungsrecht des Eigentümers besteht auch bei exekutiven Pfandrechten. Entscheidung vom 26. Jänner 1955, 1 Ob 986/54. I. Instanz: Bezirksgericht Braunau am Inn; II. Instanz: Kreisgericht Ried im Innkreis.…

    Text

    Das Erstgericht hat zufolge vollständiger Befriedigung der vollstreckbaren Forderung der betreibenden Partei von 6395 S 90 g s. A. auf deren Antrag sowohl die Einstellung der Exekution (durch zwangsweise Pfandrechtsbegründung) als auch die Löschung des pfandrechtes verfügt (§§ 39 Abs. 1 Z. 6, 96 EO.…

    Rechtliche Beurteilung

    Aus der Begründung: Es handelt sich nur um die Rechtsfrage, ob aus Anlaß der Einstellung auch die Löschung der Bucheintragung, sei es auf Antrag des Gläubigers, sei es von Amts wegen, erfolgen kann, ohne daß der verpflichteten Partei Gelegenheit gegeben wird, ihr Verfügungsrecht nach der III. Teiln…

    • Rechtssätze
    1

  • RS0002732—OGH Rechtssatz

    26. Januar 1955·1 Entscheidung

    Das Verfügungsrecht des Eigentümers besteht auch bei exekutiven Pfandrechten.