§ 275 Schätzung

…§ 275. (1) Der Versteigerung ist ein Sachverständiger beizuziehen, welcher die einzelnen zur Versteigerung gelangenden Gegenstände bewertet. Fehlt es an Sachverständigen, die alle zum Verkauf bestimmten Gegenstände…

Art. 115 Artikel 115

…Durchführungs- und Umsetzungshinweis (Anm.: aus BGBl. I Nr. 32/2018 zu den §§ 275 und 382g , RGBl. Nr. 79/1896) (1) Art. 103, 104, 105, 106, 107, 108, 109, 112 und 114 dieses Bundesgesetzes dienen der…

§ 490 Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen zur EO-Novelle 2008

…§ 490. (1) Die EO-Novelle 2008 tritt, soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt ist, mit 1. März 2008 in Kraft. (2) §§ 22a, 25 Abs. …

§ 318 Verkauf einer Forderung

§ 318. Der Verkauf einer gepfändeten Forderung ist unter sinngemäßer Anwendung der Bestimmungen über den Verkauf gepfändeter beweglicher Sachen ( §§ 264 bis 276, 278, 281 und 282 ) zu vollziehen. Dabei hat der Nennwert der Forderung den Ausrufspreis zu bilden. Die über die verkaufte Forderung vorhan…

…während nach § 253 Abs 1 EO neu keine Ausnahmen mehr vorgesehen sind), es befinden sich aber unter den gepfändeten Sachen Kunstwerke, die gemäß § 275 Abs 2 EO durch einen Sachverständigen geschätzt werden müssen. Zu prüfen ist daher weiter, ob nicht deshalb sofort die erstgerichtliche Entscheidung wiederherzustellen wäre, weil auch die Voraussetzungen des…

…durch geeignete Erhebungen, also vor allem durch Schätzung der Pfandgegenstände, die Grundlagen für die Bestimmung der Sicherheit zu ermitteln. Der Vornahme der Schätzung steht § 275 Abs. 2 EO nicht entgegen, weil es sich dabei um eine lex specialis handelt, die auf den Fall der Bestimmung der Sicherheit nicht anzuwenden ist. Damit ist noch…

wird zwar möglicherweise der Kreis der Bieter eingeschränkt. Die Interessen des Verpflichteten bleiben aber gewahrt, weil gemäß § 340 Abs 2 in Verbindung mit § 275 Abs 2 EO der Pachtwert des Unternehmens zu schätzen und in den Pachtbedingungen als Ausrufspreis anzugeben ist.…

…ihr gegen Schätzung und Zuschlag zu Gebote stehenden Rechtsmittels möglich sein müsse, Unzukömmlichkeiten im Versteigerungsverfahren mittels Beschwerde nach § 68 EO. zu bekämpfen. Gemäß § 275 EO. sei der Versteigerung ein Sachverständiger beizuziehen. Aus der Beschreibung der fraglichen Pfandsachen im Pfändungsprotokoll gehe hervor, daß es sich bei ihnen nicht um offensichtlich geringwertige…

…der Sachverständige *****im Auftrag des Gerichts tätig. Nach der Aktenlage wurde der Sachverständige ohne vorhergehenden richterlichen Beschluß vom Gerichtsvollzieher beigezogen. Eine solche Befugnis räumt § 275 Abs 4 Z 3 EO im Rahmen der Exekution wegen Geldforderungen dem mit dem Vollzug der Versteigerung von gepfändeten Fahrnissen betrauten Vollstreckungsorgan ein. Mangels näherer Bestimmungen über die Durchführung der…

…das Gesetz ebensowenig vor wie ein Anfechtungsrecht der Beteiligten; die Parteien des Exekutionsverfahrens können den Schätzwert daher nicht mit Rekurs anfechten (Mohr in Angst, § 275 EO Rz 12; ErlBem EO-Nov 2000, 93 BlgNR 21. GP. 36). Die in 3 Ob 109/92 (= EvBl 1993/53 mwN) vertretene Ansicht, wonach der…

…2 EO). Die Verwertung (der Verkauf) erfolgt in der Fahrnisexekution wesentlich rascher als in der Zwangsversteigerung (die Schätzung erfolgt häufig erst beim Versteigerungstermin: § 275 Abs 1 EO). Sowohl in der Zwangsversteigerung, aber auch im Verwertungsverfahren nach den §§ 331 ff EO ist stets vor der Versteigerung ein Schätzungsgutachten…

…die in der Fahrnisexekution sonst übliche und vorrangige Schätzung erst beim Versteigerungstermin nicht in Frage kommt, sondern vielmehr die Schätzung gemäß der im § 275 Abs 2 EO eröffneten Möglichkeit vor der Versteigerung stattzufinden hat. Dies ist hier geschehen. d) Insoweit die Revisionsrekurswerber auf die mit der EO Novelle 2000 geänderten…

…sind. Dadurch wird zwar möglicherweise der Kreis der Bieter eingeschränkt. Die Interessen des Verpflichteten bleiben aber gewahrt, weil gemäß § 340 Abs. 2 iVm § 275 Abs. 2 EO der Pachtwert des Unternehmens zu schätzen und in den Pachtbedingungen als Ausrufspreis anzugeben ist (Heller-Berger-Stix III 2411). Dieser Gedankengang kommt schon in der…