…der Fassung der Novelle 2009) und an dieser grundsätzlichen Wertung ungeachtet der späteren Aufhebung der genannten Verordnung samt Nachfolgeverordnungen festgehalten. So sieht § 53 Abs 1 ElWOG 2010 ebenfalls vor, dass Einspeiser und Entnehmer das Netzverlustentgelt zu tragen haben (näher dazu K. Oberndorfer , Das neue Systemnutzungsentgelte-Regime nach dem ElWOG 2010, ZTR…

…Anlage angeschlossen ist. Vorgaben hinsichtlich der Netzebenenzuordnung der Anlagen, der Verrechnungsmodalitäten sowie besondere Vorschriften für temporäre Anschlüsse sind in dieser Verordnung festzulegen.“ § 53 ElWOG 2010 lautet: „Netzverlustentgelt § 53. (1) Durch das Netzverlustentgelt werden jene Kosten abgegolten, die dem Netzbetreiber für die transparente und diskriminierungsfreie Beschaffung von angemessenen…

…Das neue Systemnutzungsentgelte Regime nach dem ElWOG 2010, ZTR 2011, 4 [5]). Erst jüngst vermochte der VfGH in der Anordnung des § 53 Abs 1 ElWOG 2010, wonach auch Einspeiser Netzverlustentgelt zu tragen haben, keinen Verstoß gegen die Verursachungsgerechtigkeit als Erscheinungsform des Gleichheitssatzes zu erkennen (VfGH 12. 10. 2012, V…

…Anlage angeschlossen ist. Vorgaben hinsichtlich der Netzebenenzuordnung der Anlagen, der Verrechnungsmodalitäten sowie besondere Vorschriften für temporäre Anschlüsse sind in dieser Verordnung festzulegen.“ § 53 ElWOG 2010 lautet: „Netzverlustentgelt § 53. (1) Durch das Netzverlustentgelt werden jene Kosten abgegolten, die dem Netzbetreiber für die transparente und diskriminierungsfreie Beschaffung von angemessenen…

…Anlage angeschlossen ist. Vorgaben hinsichtlich der Netzebenenzuordnung der Anlagen, der Verrechnungsmodalitäten sowie besondere Vorschriften für temporäre Anschlüsse sind in dieser Verordnung festzulegen.“ § 53 ElWOG 2010 lautet: „Netzverlustentgelt § 53. (1) Durch das Netzverlustentgelt werden jene Kosten abgegolten, die dem Netzbetreiber für die transparente und diskriminierungsfreie Beschaffung von angemessenen…

…internationale Transaktionen) die davon umfassten Kosten und die zur Zahlung des jeweiligen Bestandteils verpflichtete Gruppe der Netzbenutzer. Für das Netzverlustentgelt regelt in diesem Sinn §53 ElWOG 2010, dass das Netzverlustentgelt von Entnehmern und Einspeisern zu entrichten (Abs1) und arbeitsbezogen festzulegen ist (Abs2). Abs3 des §53 ElWOG 2010 enthält nähere Vorschriften für…

…der einzelnen Tarifkomponenten und die daraus resultierende Verfassungswidrigkeit, zwischenzeitig offenbar vom Gesetzgeber selbst als problematisch erkannt wurde: In dem seit 3.3.2011 in Kraft getretenen §53 ElWOG 2010 (BGBl. I Nr.110/2010) findet sich neuerdings folgende Regelung: 'Das Netzverlustentgelt ist von Entnehmern und Einspeisern zu entrichten.' Da aus den Materialien (257/ME…

die transparente und diskriminierungsfreie Beschaffung von angemessenen Energiemengen zum Ausgleich physikalischer Netzverluste entstehen. Eine Durchschnittsbetrachtung bei der Ermittlung angemessener Energiemengen ist dabei ausdrücklich zulässig. §53 ElWOG 2010 sieht in seinem Absatz 1 zunächst vor, dass das Netzverlustentgelt von Entnehmern und - mit Ausnahme solcher mit einer Anschlussleistung bis inklusive 5 MW - Einspeisern zu…

…ElWOG 2010, wonach das Systemdienstleistungsentgelt von Einspeisern mit einer Engpassleistung von mehr als fünf MW zu entrichten sei, darüber im Klaren gewesen, dass gemäß §53 Abs1 ElWOG 2010 Einspeiser auch Netzverlustentgelt zu entrichten hätten, habe es jedoch — unter Berücksichtigung des verwaltungsökonomischen Aufwandes — für geboten erachtet, auf die überwiegende Verursachung seitens der…