§ 98 Unrichtige EG-Erklärung
In Kraft seit 23. Dezember 2020
Up-to-date
EisbG
EisbG
RISGliederung
EisbG
Gliederung
Erweist sich eine Interoperabilitätskomponente, für die eine EG-Konformitäts- oder eine EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung vorliegt, als nicht konform oder gebrauchstauglich, hat die Behörde mit Bescheid die betreffende EG-Konformitäts- oder die betreffende EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung für ungültig zu erklären.
§ 98 EisbG · EisbG · Eisenbahngesetz 1957
§ 98 Unrichtige EG-Erklärung
…Unrichtige EG-Erklärung § 98. Erweist sich eine Interoperabilitätskomponente, für die eine EG-Konformitäts- oder eine EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung vorliegt, als nicht konform oder gebrauchstauglich, hat die Behörde mit Bescheid die…
Rückverweise