§ 8 Materialbahnen

…Materialbahnen § 8. (1) Materialbahnen sind für den nicht-öffentlichen Güterverkehr bestimmte Schienenbahnen, sofern sie nicht Anschlussbahnen sind. (2) Auf Materialbahnen ohne beschränkt-öffentlichen Verkehr, die Bestandteil eines…

§ 31e Parteien

…Parteien § 31e. Parteien im Sinne des § 8 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991, BGBl. Nr. 51, sind der Bauwerber, die Eigentümer der betroffenen Liegenschaften, die an diesen dinglich Berechtigten, die Wasserberechtigten und…

…Zweifel unterliegen, dass die beklagte Partei auch nach § 1a EisbG idF BGBl I 1999/166 ein Eisenbahnunternehmen war (§ 1a Abs 1 Z 1 EisbG 1957 idF BGBl I 1999/166). Diese Bestimmung definierte Eisenbahnunternehmen - soweit im vorliegenden Fall von Belang - als (Abs 1 Z 1) Eisenbahn-Infrastrukturunternehmen, die dem Bau…