§ 78d Auskunftspflichten
In Kraft seit 27. November 2015
Up-to-date
Eisenbahninfrastrukturunternehmen und Eisenbahnverkehrsunternehmen haben der Schienen-Control GmbH auf Verlangen die Auskünfte zu erteilen, die für den ihr übertragenen Vollzug eisenbahnrechtlicher Regelungen erforderlich sind, sowie dieser und den von ihr Beauftragten zur Überprüfung der Einhaltung der ihr zum Vollzug übertragenen eisenbahnrechtlichen Verpflichtungen auf Verlangen die erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Einschau in die Aufzeichnungen und Bücher zu gewähren.
EisbG · Eisenbahngesetz 1957
§ 78d Auskunftspflichten
…Auskunftspflichten § 78d. Eisenbahninfrastrukturunternehmen und Eisenbahnverkehrsunternehmen haben der Schienen-Control GmbH auf Verlangen die Auskünfte zu erteilen, die für den ihr übertragenen Vollzug eisenbahnrechtlicher Regelungen erforderlich sind, sowie…
§ 227
…getroffen wurden, 25. einem Bescheid der Schienen-Control GmbH nach § 77 Abs. 3 nicht Folge leistet, 26. gegen die im § 78d vorgesehene Verpflichtung zur Auskunft oder Einschau verstößt, 27. entgegen § 79b bei Eisenbahninfrastrukturunternehmen, Zuweisungsstellen, entgelterhebenden Stellen und Betreibern von Serviceeinrichtungen eine berufliche Position bekleidet…
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