§ 206 Überprüfung durch das Eisenbahninfrastrukturunternehmen

Bundesrecht Bundesgesetze Eisenbahngesetz 1957 11. Teil Spezielle Sicherheitsbestimmungen 5. Hauptstück Sicherheitsgenehmigung § 206

EisbG

In Kraft seit 23. Dezember 2020

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(1) Die Behörde kann vom Eisenbahninfrastrukturunternehmen bei einer wesentlichen Änderung unmittelbar anzuwendender Rechtsvorschriften im Bereich der Sicherheit des Betriebes von Eisenbahnen eine Überprüfung, ob die Voraussetzungen für die von ihm ausgestellte, aktualisierte oder erneuerten Sicherheitsgenehmigung noch vorliegen, verlangen.

(2) Die Behörde hat dem Eisenbahninfrastrukturunternehmen zur Überprüfung eine ihrer Art und ihrem Umfang angemessene Frist zu setzen.

(3) Das Eisenbahninfrastrukturunternehmen hat der Behörde das Ergebnis seiner Überprüfung und seine darauf fußende weitere Vorgangsweise mitzuteilen.