§ 193 Sicherheitsbericht

Bundesrecht Bundesgesetze Eisenbahngesetz 1957 11. Teil Spezielle Sicherheitsbestimmungen 3. Hauptstück Sicherheitsmanagementsystem § 193

EisbG

In Kraft seit 23. Dezember 2020

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Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz in Österreich und Eisenbahninfrastrukturunternehmen mit Sitz in Österreich haben der Behörde jedes Jahr vor dem 31. Mai einen Sicherheitsbericht vorzulegen, der sich auf das vorangegangene Kalenderjahr bezieht und der Folgendes zu enthalten hat:

1. Angaben darüber, wie die unternehmensbezogenen Sicherheitsziele erreicht wurden, sowie die Ergebnisse der Sicherheitspläne;

2. eine Darstellung über die Entwicklung der österreichischen und der gemeinsamen Sicherheitsindikatoren, soweit sie für das jeweilige Eisenbahnunternehmen von Belang sind;

3. die Ergebnisse interner Sicherheitsprüfungen;

4. Angaben über Mängel und Störungen der Sicherheit des Betriebes der Eisenbahn, des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf der Eisenbahn oder des Verkehrs auf der Eisenbahn, die für die Behörde von Bedeutung sein können, einschließlich einer Zusammenfassung der von den einschlägigen Akteuren mitgeteilten Risiken; und

5. einen Bericht über die Anwendung der einschlägigen gemeinsamen Sicherheitsmethoden.