EisbG
Gliederung
8. Teil Interoperabilität
2. Hauptstück Interoperabilität des Eisenbahnsystems
3. Abschnitt Teilsysteme
§ 103 Nichtübereinstimmung von Teilsystemen mit grundlegenden Anforderungen
Rückverweise
(1) Nur in dem Fall, dass die Behörde feststellt, dass ein strukturelles Teilsystem, für das eine EG-Prüferklärung samt technischem Dossier vorliegt, nicht diesem Gesetz, nicht den unmittelbar anwendbaren unionsrechtlichen Rechtsvorschriften und insbesondere nicht den grundlegenden Anforderungen in vollem Umfang entspricht, kann sie ergänzende Prüfungen verlangen.
(2) Die Behörde hat der Europäischen Kommission unter Angabe von Gründen umgehend mitzuteilen, welche ergänzenden Prüfungen verlangt wurden. Dabei hat sie der Europäischen Kommission zu erklären, ob das Nichtentsprechen des strukturellen Teilsystems auf die Nichterfüllung der grundlegenden Anforderungen oder einer TSI, auf eine mangelhafte Anwendung einer TSI oder auf eine unvollständige TSI zurückzuführen ist.
§ 103 EisbG · EisbG · Eisenbahngesetz 1957
§ 103 Nichtübereinstimmung von Teilsystemen mit grundlegenden Anforderungen
…Nichtübereinstimmung von Teilsystemen mit grundlegenden Anforderungen § 103. (1) Nur in dem Fall, dass die Behörde feststellt, dass ein strukturelles Teilsystem, für das eine EG-Prüferklärung samt technischem Dossier vorliegt, nicht diesem Gesetz…
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