§ 40 Maßnahmen nach dem IG L

Bundesrecht Bundesgesetze Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen 6. Hauptstück Anforderungen gemäß anderer Rechtsvorschriften des Bundes § 40

EG-K 2013

In Kraft seit 12. Juli 2013

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Die Behörde hat dem Betreiber einer genehmigten Anlage, die in einem Sanierungsgebiet liegt und von Anordnungen einer Verordnung gemäß § 10 IG L betroffen ist, erforderlichenfalls mit Bescheid aufzutragen, zur Erfüllung dieser Anordnungen innerhalb einer dem hiefür erforderlichen Zeitaufwand angemessenen Frist ein Sanierungskonzept für die Anlage vorzulegen. Ist dieses zur Erfüllung der Anordnungen geeignet, so hat die Behörde dem Anlagenbetreiber im Bescheid, mit dem die Sanierung, erforderlichenfalls unter Vorschreibung bestimmter Auflagen, genehmigt wird, die Durchführung der genehmigten Sanierung innerhalb der Sanierungsfrist aufzutragen, die sich aus der Verordnung gemäß § 10 IG L oder aus dem Programm gemäß § 9a IG L ergibt.