§ 6 Einheit von Sammlungen

(1) Die Veräußerung oder Belastung von beweglichen Denkmalen, bei welchen zu vermuten ist, dass die Erhaltung im öffentlichen Interesse gelegen ist (§ 2), oder die als Teil einer Sammlung unter Schutz stehen (§ 1 Abs. 4), ist ohne Bewilligung des Bundesdenkmalamtes verboten. (2) Die Veräußerung ode…

§ 2 Vorläufige Unterschutzstellung kraft gesetzlicher Vermutung

…anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, Anstalten, Fonds sowie von gesetzlich anerkannten Kirchen oder Religionsgesellschaften einschließlich ihrer Einrichtungen befinden oder von diesen ohne Bewilligung gemäß § 6 Abs. 1 veräußert wurden, ist das öffentliche Interesse an ihrer Erhaltung zu vermuten. (2) Die gesetzliche Vermutung des öffentlichen Interesses an der Erhaltung gilt…

§ 31 Sicherungsmaßnahmen

…1) Besteht die Gefahr, dass 1. Denkmale, die unter Schutz stehen, verändert oder zerstört werden, 2. Denkmale entgegen § 6 Abs. 1 veräußert oder belastet werden, 3. archäologische Fundstellen oder Fundgegenstände entgegen § 9 verändert werden oder 4. Kulturgut entgegen § 16…

§ 37 Strafbestimmungen

…Maßnahmen verhindert oder erschwert, ist von der Bezirksverwaltungsbehörde mit Geldstrafe bis 50 800 Euro zu bestrafen. (3) Wer vorsätzlich 1. entgegen § 6 Abs. 5 ein Denkmal aus einer Sammlung veräußert, belastet oder erwirbt oder 2. entgegen § 10 Abs. 1 Nachforschungen ohne die hiefür…

…Veränderung von Teilen des Denkmals fehle. Eine dem § 4 DMSG widersprechende Veränderung durch Aufhebung der Zubehöreigenschaft sei in analoger Anwendung des § 6 DMSG nichtig iSd § 879 ABGB. Vernünftige und redliche Vertragsparteien hätten unter Berücksichtigung der besonderen Interessenkonstellation auch vereinbart, dass die Bilder im unter Denkmalschutz stehenden…

…Eintragungshindernis erblickt. Da auch andere Eintragungshindernisse nicht erkennbar sind (der nur dem vorgelegten Bescheid entnehmbare Eigentümerwechsel war - wie schon das Rekursgericht zutreffend erkannte - unbeachtlich: § 6 Abs 4 DMSG, war wie im Spruch zu entscheiden.…

…Mitteilung des Bundesdenkmalamtes habe ohne weitergehende Prüfung durch das Grundbuchsgericht die amtswegige Pflicht zur Grundbuchseintragung ausgelöst. Auch der Eigentümerwechsel stehe dieser Ersichtlichmachung gemäß § 6 Abs 2 DMSG nicht entgegen. Das Rekursgericht sprach aus, dass der ordentliche Revisionsrekurs zulässig sei, weil zur Frage, ob eine Freilassungserklärung des Bundesdenkmalamtes „nach § 3…