§ 2 Zulassung
In Kraft seit 01. August 1996
Up-to-date
(1) Soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes vorgesehen ist, dürfen Container nur befördert werden, wenn sie unter der Verantwortung einer der Vertragsparteien des CSC gemäß den Bestimmungen dieses Übereinkommens zugelassen und mit einem ordnungsgemäßen Sicherheitszulassungsschild gekennzeichnet sind.
(2) Einer Zulassung und Kennzeichnung gemäß Abs. 1 bedürfen nicht:
1. Container, die besonders für den Luftverkehr entwickelt wurden,
2. Wechselaufbauten, die nur auf Schienen- oder Straßenfahrzeugen verwendet werden und weder mit oberen Eckbeschlägen versehen noch stapelbar sind,
3. Container im Rahmen nationaler Beförderung, die
a) auf Grund ihrer Zweckbestimmung überwiegend stationär verwendet werden oder
b) beim österreichischen Bundesheer ausschließlich für militärische Zwecke verwendet werden oder
c) gemäß § 6 eingeschränkt zugelassen sind.
§ 2 CSG · CSG · Containersicherheitsgesetz
§ 2 Zulassung
…befördert werden, wenn sie unter der Verantwortung einer der Vertragsparteien des CSC gemäß den Bestimmungen dieses Übereinkommens zugelassen und mit einem ordnungsgemäßen Sicherheitszulassungsschild gekennzeichnet sind. (2) Einer Zulassung und Kennzeichnung gemäß Abs. 1 bedürfen nicht: 1. Container, die besonders für den Luftverkehr entwickelt wurden, 2. Wechselaufbauten, die nur auf Schienen…
§ 9 Beförderung von Containern
…so darf er bis zur Behebung der Mängel nicht mehr befördert werden. Die Beförderung zur Reparatur ist jedoch zulässig, wenn entsprechende Sicherheitsmaßnahmen getroffen worden sind. (2) Ein Container, der keine Mängel im Sinne des Abs. 1 aufweist, darf nicht befördert werden, wenn er 1. gemäß § 2 zulassungspflichtig ist…
Rückverweise
RIS