§ 91 Beziehungen zu den Krankenanstalten, die über Landesgesundheitsfonds finanziert werden
In Kraft seit 01. Januar 2005
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(Grundsatzbestimmung) Für die Regelung der Beziehungen des Versicherungsträgers zu den landesgesundheitsfondsfinanzierten Krankenanstalten ist § 148 ASVG anzuwenden.
BSVG · Bauern-Sozialversicherungsgesetz
§ 91 Beziehungen zu den Krankenanstalten, die über Landesgesundheitsfonds finanziert werden
…Beziehungen zu den Krankenanstalten, die über Landesgesundheitsfonds finanziert werden § 91. (Grundsatzbestimmung) Für die Regelung der Beziehungen des Versicherungsträgers zu den landesgesundheitsfondsfinanzierten Krankenanstalten ist § 148 ASVG anzuwenden.…
§ 258 Schlußbestimmungen zu Art. III des 2. Sozialrechts-Änderungsgesetzes 1996, BGBl. Nr. 764
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§ 92 Beziehungen zu anderen als in § 91 genannten Krankenanstalten
…Beziehungen zu anderen als in § 91 genannten Krankenanstalten § 92. (1) Der Erkrankte kann auch in eine eigene Krankenanstalt des Versicherungsträgers oder in eine andere als in § 91…
§ 148p Unfallheilbehandlung
…1 des Bundes-Verfassungsgesetzes BGBl. Nr. 1/1930 gilt als Grundsatz, daß der Versicherungsträger als Träger der Unfallversicherung im Rahmen der im § 91 geregelten Beziehungen zu den landesfondsfinanzierten Krankenanstalten den Krankenversicherungsträgern gleichgestellt ist.…
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