§ 6 Erlöschen der Konzession

Bundesrecht Bundesgesetze Börsegesetz 2018 1. Hauptstück Marktinfrastruktur 2. Abschnitt Geregelter Markt 1. Unterabschnitt Allgemeines § 6

BörseG 2018

In Kraft seit 03. Januar 2018

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(1) Die Konzession erlischt:

1. durch Zeitablauf;

2. bei Eintritt einer auflösenden Bedingung (§ 3 Abs. 4);

3. mit ihrer Zurücklegung;

4. mit der Beendigung der Abwicklung des Börseunternehmens;

5. mit der Eröffnung des Konkursverfahrens über das Vermögen des Börseunternehmens;

6. mit der Eintragung der Europäischen Gesellschaft (SE) in das Register des neuen Sitzstaates.

(2) Das Erlöschen der Konzession ist von der FMA, jedoch bei allgemeinen Warenbörsen vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, durch Bescheid festzustellen. § 5 Abs. 3 und 4 sind anzuwenden.

(3) Die Zurücklegung einer Konzession (Abs. 1 Z 3) ist nur schriftlich zulässig und nur dann, wenn zuvor die Leitung und Verwaltung der Börse durch ein anderes Börseunternehmen übernommen worden ist.