§ 23 § 23. Wertverhältnisse bei Fortschreibungen und bei Nachfeststellungen.

B1534/07—VfGH Rechtssatz

13. März 2008

§23 bzw §53 Abs6 BewG 1955 stehen einer Berücksichtigung der Alterung eines Gebäudes, aber auch einer Berücksichtigung der Wertminderung eines Grundstückes während des Hauptfeststellungszeitraumes entgegen. Die Vorschriften bezwecken und bewirken (lediglich…

G156/2019 (G156/2019-8)—VfGH Rechtssatz

04. Dezember 2019

Grundvermögens sind bei allen Fortschreibungen (etwa wegen der Änderung der Art des Bewertungsgegenstandes oder seiner Zurechnung) die Wertverhältnisse vom letzten Hauptfeststellungszeitpunkt zugrunde zu legen (§23 BewG 1955). Da für diese Einheiten die letzte Hauptfeststellung zum 01.01.1972 mit Wirksamkeit ab 01.01.1973 stattgefunden hat, ergibt sich ungeachtet zwischenzeitig erfolgter pauschaler Werterhöhungen, dass der jeweils…

B1534/07—VfGH Entscheidung

13. März 2008

…die dagegen erhobene Berufung ab: Die Alterung des Gebäudes während des Hauptfeststellungszeitraumes könne für sich allein nicht zu einer Wertfortschreibung führen. Außerdem seien nach §23 BewG 1955 bei Fortschreibungen der tatsächliche Zustand des Grundbesitzes vom Fortschreibungszeitpunkt und die Wertverhältnisse vom Hauptfeststellungszeitpunkt zugrunde zu legen. 3. Gegen diesen Bescheid richtet sich die auf…

G78/12—VfGH Entscheidung

29. November 2012

…das Budgetbegleitgesetz BGBI I 52/2009 auf 5.000 bzw 30.000 EUR angehoben. 4.4 Der Einheitswert land- und forstwirtschaftlicher Betriebe wird gemäß §§37 ff Bewertungsgesetz (BewG) 1955 mit Hilfe eines vergleichenden Verfahrens nach dem Ertragswertverfahren ermittelt. 4.4.1 §20 BewG 1955 (BGBI 148/1955) sieht für die wirtschaftlichen Einheiten ua des land…

G54/06 ua—VfGH Entscheidung

07. März 2007

…Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz 1955 - in der Folge: ErbStG), BGBl. 141, iVm §14 Abs1 des Bundesgesetzes vom 13. Juli 1955 über die Bewertung von Vermögenschaften (Bewertungsgesetz 1955 - BewG 1955), BGBl. 148, mit dem Nennwert anzusetzen. Ein Ansatz des dreifachen Einheitswertes der dem Pflichtteilsanspruch zugrundeliegenden (anteiligen) Liegenschaften komme nicht in Frage, weil der Pflichtteilsanspruch…

B298/10—VfGH Entscheidung

06. Oktober 2010

…zwar eine Neufestsetzung der Einheitswerte (sog. Fortschreibung) insbesondere wegen erheblicher Wertänderung, wegen einer Änderung der Art des Bewertungsgegenstandes oder seiner Zurechnung zu erfolgen. Nach §23 BewG 1955 sind bei allen Fortschreibungen jedoch die Wertverhältnisse vom letzten Hauptfeststellungszeitpunkt zugrunde zu legen. 1.3. Für die wirtschaftlichen Einheiten des Grundvermögens hat die letzte Hauptfeststellung zum…

3Ob89/12b—OGH Entscheidung

11. Juli 2012

…52/2009 auf 5.000 bzw 30.000 EUR angehoben. 4.4 Der Einheitswert land und forstwirtschaftlicher Betriebe wird gemäß §§ 37 ff Bewertungsgesetz (BewG) 1955 mit Hilfe eines vergleichenden Verfahrens nach dem Ertragswertverfahren ermittelt. 4.4.1 § 20 BewG 1955 (BGBl 148/1955) sieht für die wirtschaftlichen…

§ 23 § 23. Wertverhältnisse bei Fortschreibungen und bei Nachfeststellungen. — BewG 1955

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