…wird darauf hingewiesen, dass ein untrennbarer Zusammenhang im Sinn der oben erwähnten Judikatur zwischen dieser Wortfolge und dem übrigen Text des §11 Abs1 Z1 BekGG ('1. Bestand als Religionsgemeinschaft durch mindestens zwanzig Jahre,') nicht vorliegt: Auch bei Wegfall dieser Wortfolge wäre §11 Abs1 Z1 BekGG weder inhaltsleer noch unanwendbar; es…

…Kultusbehörde ausgesprochen. Durch diese Anerkennung wird die Religionsgesellschaft aller jener Rechte teilhaftig, welche nach den Gesetzen den gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften zukommen. Nach §1 BekGG sind religiöse Bekenntnisgemeinschaften Vereinigungen von Anhängern einer Religion, die gesetzlich nicht anerkannt sind. Nach §2 können solche Vereinigungen durch Antrag beim Bundesminister für Unterricht…

Bezug auf die Zehn-Jahres-Frist nicht möglich. Eine Bekenntnisgemeinschaft kann nur als eine "Vereinigung von Anhängern einer Religion, die gesetzlich nicht anerkannt ist", (§1 BekGG) angesehen werden, die Rechtspersönlichkeit nach dem Bekenntnisgemeinschaftengesetz erlangt hat (§2 BekGG). Auch insoweit kein Raum für Ausnahmen bei Vorliegen bestimmter außergewöhnlicher Umstände. Die festgestellte…

…einer Darstellung des Verwaltungsgeschehens samt umfangreicher (wörtlicher) Wiedergabe der im Verfahren eingeholten Gutachten und dazu erstatteter (ebenfalls wörtlich wiedergegebener) Stellungnahmen aus, dass gemäß § 1 BekGG religiöse Bekenntnisgemeinschaften im Sinne dieses Bundesgesetzes Vereinigungen von Anhängern einer Religion seien, die gesetzlich nicht anerkannt seien. In den Erläuterungen (RV 938 BlgNR…