§ 15a Form der Meldungen

Bundesrecht Bundesgesetze Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz ERSTER TEIL Allgemeine Bestimmungen ABSCHNITT III Meldungen und Auskunftspflicht § 15a

B-KUVG

In Kraft seit 01. Januar 2018

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(1) Die Meldungen nach den §§ 11 und 12 sind mittels elektronischer Datenfernübertragung zu erstatten. Sie gelten dann als ordnungsgemäß erstattet, wenn sie alle wesentlichen Angaben enthalten, die für die Durchführung der Versicherung notwendig sind.

(2) Das Einlangen der Meldungen ist mittels elektronischer Datenfernübertragung zu bestätigen.

(3) Meldungen dürfen nur dann außerhalb elektronischer Datenfernübertragung ordnungsgemäß erstattet werden, wenn die Meldung nachweisbar durch unverschuldeten Ausfall eines wesentlichen Teiles der Datenfernübertragungseinrichtung technisch ausgeschlossen war.

Verweise

§ 15a B-KUVG§ 11 B-KUVG§ 12 B-KUVG