§ 91d Vorrang des Völkerrechts — AußStrG | GesetzeFinden.at

Bundesrecht Bundesgesetze Außerstreitgesetz II. Hauptstück Verfahren in Ehe-, Kindschafts- und Erwachsenenschutzangelegenheiten 2. Abschnitt Annahme an Kindes statt § 91d

§ 91d Vorrang des Völkerrechts

In Kraft seit 01. Januar 2010

Up-to-date

CodaraRegulatory Monitoring Judikatur Monitoring Legislative Radar

Kontakt Case Studies Events

PlattformBundesrecht Landesrecht Judikatur EU-Recht EU-Judikatur

Über uns Team Jobs

LinkedIn Instagram

AGB Datenschutzerklärung Impressum Haftungsausschluss

Im Gesetz anzeigen

AußStrG

Im Gesetz anzeigen

Gliederung

II. Hauptstück Verfahren in Ehe-, Kindschafts- und Erwachsenenschutzangelegenheiten

2. Abschnitt Annahme an Kindes statt

§ 91d Vorrang des Völkerrechts

Die §§ 91a bis 91c sind nicht anzuwenden, soweit nach Völkerrecht Anderes bestimmt ist.

Verweise

§ 91d AußStrG§ 91a AußStrG§ 91c AußStrG

Rückverweise

7Ob142/15f—OGH Entscheidung

16. Oktober 2015

…15y). Aufgrund des gebotenen Analogieschlusses gilt dies ebenso für rechtskräftige ausländische Entscheidungen über die Abstammung des Kindes (8 Ob 28/15y). § 91d AußStrG verweist zwar auf den Vorrang anderslautender Bestimmungen des Völkerrechts, die jedoch in Angelegenheiten der Abstammung zu Griechenland nicht existieren. Auch die unionsrechtlichen Bestimmungen (vgl Art…

2Ob238/13h—OGH Entscheidung

27. November 2014

…Gerichts über die Vaterschaft des Antragsgegners zum Antragsteller vorliegt, in analoger Anwendung der §§ 91a ff AußStrG zu prüfen ist. § 91d AußStrG verweist zwar auf den Vorrang anderslautender Bestimmungen des Völkerrechts (vgl auch Nademleinsky/Neumayr aaO Rz 06.34), die jedoch in Angelegenheiten der Abstammung im Verhältnis…

6Ob142/18b—OGH Entscheidung

20. Dezember 2018

…ist die Anerkennungsfähigkeit des Vaterschaftsanerkenntnisses sowie der ukrainischen Gerichtsentscheidungen daher gemäß §§ 91a ff AußStrG zu beurteilen. 3.3. Gemäß § 91d AußStrG kommen die §§ 91a bis 91c AußStrG nicht zur Anwendung, soweit nach Völkerrecht Anderes bestimmt ist. Zwischenstaatliche Vereinbarungen mit der Ukraine über die…

Rückverweise

Entscheidungen 3