§ 305 Einleitung von Maßnahmen der Rehabilitation des Pensionsversicherungsträgers

ASVG · Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 459h Zusammenwirken von Pensionsversicherungsträgern und Arbeitsmarktservice

… 366 Abs. 4 festgestellt, dass Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation zumutbar sind, so sind diese Feststellungen mit dem Ergebnis der Berufsfindung nach § 305 ASVG ebenfalls dem Arbeitsmarktservice zu übermitteln. (3) Nach Ende des Bezuges des Rehabilitationsgeldes haben die Pensionsversicherungsträger für arbeitslose Versicherte (§ 12 AlVG) die von ihnen…

§ 253e Anspruch auf berufliche Rehabilitation bei (drohender) Invalidität, Feststellung des Berufsfeldes

…der für die Tätigkeit notwendigen beruflichen Ausbildung sowie nach den für die Ausübung der Tätigkeit erforderlichen Kenntnissen und Fähigkeiten (Fachkompetenz). (6) Die §§ 305 bis 307 sowie 307a bis 307c sind anzuwenden. (7) Die Pensionsversicherungsträger haben bei der Prüfung der Voraussetzungen für den Anspruch nach Abs. 1, für…

10ObS157/07x—OGH Entscheidung

18. Dezember 2007

…Schulung - Invalidität nicht vorliege, im Anstaltsverfahren offensichtlich keine Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation in die Wege geleitet und den Kläger auch nicht im Sinne des § 305 ASVG informiert und beraten. Wie der Oberste Gerichtshof bereits in der Entscheidung 10 ObS 53/02w (SSV-NF 16/24) unter Berufung auf den Zweck der…

10ObS53/02w—OGH Entscheidung

26. März 2002

…Pension aus einem Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit gemäß § 361 Abs 1 letzter Satz ASVG gleichzeitig als Antrag auf Rehabilitation zu werten ist. Nach § 305 ASVG ist der Behinderte vom Versicherungsträger über das Ziel und die Möglichkeiten der Rehabilitation nachweislich in geeigneter Weise zu informieren und zu beraten. Der Behinderte hat…

10ObS26/03a—OGH Entscheidung

27. April 2004

…Invalidität nicht vorliege im Anstaltsverfahren offensichtlich keine Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation in die Wege geleitet und den Kläger auch nicht im Sinne des § 305 ASVG informiert und beraten. Wie der Oberste Gerichtshof bereits in der Entscheidung 10 ObS 53/02w (SSV NF 16/24) unter Berufung…

10ObS49/00d—OGH Entscheidung

18. April 2000

…den Bestimmungen des Strukturanpassungsgesetzes 1996 seien in Fällen eines bestehenden Berufsschutzes berufliche Rehabilitationsmaßnahmen nur mit Zustimmung des Versicherten möglich. Weiters sei der Versicherte gemäß § 305 ASVG über das Ziel und die Möglichkeiten der Rehabilitation nachweislich in geeigneter Weise zu informieren und zu beraten. Dadurch solle dem Versicherten die Beurteilung der Frage…

10ObS107/12a—OGH Entscheidung

26. Februar 2013

…eine angemessene Frist zur Prüfung der Möglichkeiten der beruflichen Rehabilitation durch ihn einzuräumen. Die Durchführung dieses Berufsfindungsverfahrens ist Sache des beklagten Versicherungsträgers (vgl § 305 ASVG), nicht eines berufskundlichen Sachverständigen, der ein Beweismittel ist. Es ist zudem in der Regel wohl nur der Versicherungsträger in der Lage, die Durchführbarkeit der für…

12Rs57/25a—OLG Linz Entscheidung

03. Juli 2025

…Verfahren nach § 99 Abs 1 ASVG notwendigen Beobachtung zu unterziehen, stellt einen Grund für die Entziehung nach § 99 Abs 2 iVm § 305 ASVG dar (insb Rz 20, 22). 4.2 In seiner Berufung verweist der Kläger auf § 143a [konkret:] Abs 5 ASVG, der dem Krankenversicherungsträger die Verfügung des…

RS0113669—OGH Rechtssatz