§ 257 Hinterbliebenenpensionen

§ 257 ASVG · ASVG · Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

…§ 257. Als Hinterbliebenenpensionen gebühren Witwenpensionen, Witwerpensionen, Pensionen für hinterbliebene eingetragene PartnerInnen und Waisenpensionen, wenn die Wartezeit erfüllt ist (§ 236). Für diese Leistungen gilt…

§ 222 Leistungen der Pensionsversicherung.

…§ 271), d) berufliche Maßnahmen der Rehabilitation (§§ 253e, 270a); 3. aus dem Versicherungsfall des Todes a) die Hinterbliebenenpensionen (§§ 257, 259, 270), b) die Abfindung (§§ 269, 270). (Anm.: Z 4 aufgehoben durch BGBl. Nr. 17/1969) (2) In der knappschaftlichen…

§ 282 Hinterbliebenenpensionen

…§ 282. Anspruch auf Hinterbliebenenpensionen besteht nach Maßgabe der entsprechend anzuwendenden §§ 257 bis 260.…

10ObS244/03k—OGH Entscheidung

27. April 2004

…Einfügung der Wortfolge "nach den österreichischen Rechtsvorschriften zu berücksichtigenden" durch die 23. Novelle sei in Anpassung an die gleichartige Ergänzung des entsprechenden § 257 ASVG durch die 55. ASVG Novelle erfolgt. In der Begründung zur Regierungsvorlage zu dieser Novelle sei dazu ausgeführt, dass angesichts der Judikatur, wonach die Pensionsversicherungsträger…

G300/02 ua—VfGH Entscheidung

27. Juni 2003

…Einzelnen ist dazu auf Folgendes hinzuweisen: 2.1.1. Als Hinterbliebenenpensionen, die aus dem Versicherungsfall des Todes gewährt werden (§222 Abs1 Z3 ASVG), gebühren gemäß §257 ASVG Witwenpensionen, Witwerpensionen und Waisenpensionen. Anspruch auf Witwen/Witwerpension haben gemäß §258 Abs1 ASVG die Witwe/der Witwer nach dem Tod des/der versicherten Ehegatten…

G146/84—VfGH Entscheidung

04. März 1986

…aber wenigstens ein nachweisbarer Versicherungsmonat vorliegt, nach dem Wortlaut der Bestimmung selbst an die Stelle der Hinterbliebenenpensionen. Diese wieder, Witwen(Witwer)pension und Waisenpension (§257 ASVG), werden vom Gesetzgeber aus dem unbestreitbaren Motiv gewährt, an die Stelle der durch den Tod des Versicherten entgangenen Unterhaltsleistungen eine Sozialversicherungsleistung treten zu lassen. Auch…

ASVG

Verweise