§ 241 Bemessungsgrundlage in besonderen Fällen

§ 241 ASVG · ASVG · Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

…§ 241. Läßt sich eine Bemessungsgrundlage nach § 238 Abs. 1 nicht ermitteln, so ist die Bemessungsgrundlage gleich einem Vierzehntel der Bemessungsgrundlage, die für die…

G300/02 ua—VfGH Entscheidung

27. Juni 2003

…bedeute, dass dann, wenn ein Ehepartner nur im Jahr des Todes des Ehepartners eine Arbeit aufnimmt, überhaupt keine Bemessungsgrundlage für die Vergleichsberechnung heranzuziehen sei (§241 ASVG sei nicht anwendbar), sodass dieser Ehepartner diese Witwen(Witwer)pension im Höchstausmaß erhalte. Dies auch dann, wenn die betreffende Person weiter arbeite und in der…

10ObS157/02i—OGH Entscheidung

27. August 2002

…ff ASVG ist nach § 240 ASVG eine Gesamtbemessungsgrundlage zu bilden, die die Summe der Bemessungsgrundlagen (§ 238 Abs 1 ASVG, § 239 BSVG, § 241 ASVG) aller für das Ausmaß der Pension nach dem ASVG, dem GSVG, dem BSVG und dem FSVG zu berücksichtigenden Versicherungsmonate geteilt durch die Summe der Versicherungsmonate…

10ObS118/91—OGH Entscheidung

30. April 1991

…29.9.1989 gestellt worden und am 16.10.1989 (richtig offenbar: am 3.10.1989) bei der beklagten Partei eingelangt sei. Die Pensionsbemessung zum Stichtag 1.1.1988 sei daher gemäß § 241 ASVG unter Berücksichtigung eines Vierzehntels der in der Unfallversicherung geltenden Bemessungsgrundlage in der Höhe des angefochtenen Bescheides zutreffend erfolgt. Beide Teile gehen nunmehr übereinstimmend von einem…

10ObS328/98b—OGH Entscheidung

26. Januar 1999

…Stichtag liege, bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage nicht zu berücksichtigen seien (§ 238 Abs 1 ASVG); andernfalls bliebe kein Anwendungsbereich für die Bestimmung des § 241 ASVG. Das Berufungsgericht gab - soweit für das Rekursverfahren relevant - der Berufung der Kläger Folge, hob das Ersturteil auf und verwies die Rechtssache an das Erstgericht zur…

10ObS78/89—OGH Entscheidung

20. Juni 1989

…68.160,38 die durchschnittliche monatliche Beitragsgrundlage der letzten 11 Versicherungsmonate mit S 5.312 errechnet. Diese wurde der Berechnung der Pension zugrundegelegt, wobei ein Hinweis auf § 241 ASVG in der dem Kläger übermittelten Pensionsberechnung nicht aufscheint. Rechtlich führte das Erstgericht aus, eine Bemessungsgrundlage nach § 238 ASVG idF vor der 40.Novelle könne…

RS0111599—OGH Rechtssatz