§ 119

G67/2019 ua—VfGH Entscheidung

13. Dezember 2019

…Z99 SV-OG idF BGBl I 100/2018, III.19. Artikel 1 Z100 SV-OG idF BGBl I 100/2018, III.21. §119 ASVG "idF BGBl I 189/1955", III.22. §315 ASVG "idF BGBl I 704/1976", III.23. §420 Abs6 Z5 ASVG idF…

2Ob130/19k—OGH Entscheidung

30. April 2020

…soweit die im zweiten und dritten Teil des ASVG dafür vorgesehenen Voraussetzungen erfüllt werden (vgl § 85 Abs 1 ASVG). Nach § 119 ASVG werden die Leistungen der Krankenversicherung auch gewährt, wenn es sich um die Folgen eines Arbeitsunfalls (§§ 175 und 176 ASVG) handelt. Damit korrespondiert…

ASVG · Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 17 Weiterversicherung in der Pensionsversicherung.

…Abs. 1 und 6 ist § 231 entsprechend anzuwenden. Soweit dabei Versicherungszeiten in der Gewerblichen Selbständigen-Pensionsversicherung zu berücksichtigen sind, gilt § 119 Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz, soweit dabei Versicherungszeiten in der Pensionsversicherung der Bauern zu berücksichtigen sind, gilt § 105 Bauern-Sozialversicherungsgesetz.…

§ 196 Besondere Unterstützung.

…Für die Dauer einer Unfallheilbehandlung (§ 191) oder einer Krankenbehandlung (§ 119) kann der Träger der Unfallversicherung dem Versehrten oder seinen Angehörigen in Berücksichtigung der Schwere der Verletzungsfolgen und der langen Dauer der Behandlung eine besondere Unterstützung…

§ 197 Versagung der Versehrtenrente und allfälliger Zuschüsse bei Zuwiderhandlung

…1) Befolgt der Versehrte eine die Unfallheilbehandlung oder die Krankenbehandlung (§ 119) betreffende Anordnung ohne triftigen Grund nicht und wird dadurch seine Erwerbsfähigkeit ungünstig beeinflußt, so können ihm die Versehrtenrente und allfällige Zuschüsse auf Zeit ganz oder…

10ObS230/93—OGH Entscheidung

31. Januar 1995

…auf die entsprechenden Leistungen aus der gesetzlichen KV Anspruch hat bzw für ihn kein solcher Anspruch besteht. Die Leistungen der Krankenversicherung werden nämlich nach § 119 ASVG auch gewährt, wenn es sich um die Folgen eines Arbeitsunfalles ... handelt. Daß der Kläger als in der UV nach § 8 Abs 1 Z 3…

1Ob45/83—OGH Entscheidung

25. Januar 1984

…auf Heilbehandlung durch den Träger der Unfallversicherung besteht nur, wenn und soweit er nicht auf die entsprechenden Leistungen aus einer gesetzlichen Krankenversicherung Anspruch hat (§ 119 ASVG) bzw. für ihn kein solcher Anspruch besteht (§ 191 Abs. 1 ASVG; vgl. auch §§ 315, 319 a ASVG). Daß die Aufwendungen nicht von…

10ObS148/00p—OGH Entscheidung

25. Juli 2000

…von 15 vH - ausdrücklich anerkannt hat, lässt sich für den Prozessstandpunkt des Klägers im vorliegenden Verfahren nichts gewinnen. Es trifft zwar zu, dass gemäß § 119 ASVG die Leistungen der Krankenversicherung auch dann gewährt werden, wenn es sich um die Folgen eines Arbeitsunfalles (§§ 175 und 176) oder um eine Berufskrankheit…

§ 119 — ASVG