§ 1 Allgemeine Bestimmungen

…1) Das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument im Sinne des § 5 ASchG ist übersichtlich zu gestalten. Gleichartige Arbeitsplätze oder Arbeitsvorgänge oder Gefahrenbereiche können zusammengefaßt dokumentiert werden. Die für eine Arbeitsstätte erstellten Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente sind möglichst einheitlich…

§ 1 Anwendung von Bestimmungen der Verordnung über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente

… 2 bis 6 sinngemäß anzuwenden. (2) Im § 1 Abs. 1 DOK-VO tritt an die Stelle der Verweisung auf § 5 ASchG die Verweisung auf die sinngemäß entsprechende Bestimmung des § 5 Abs. 1 TBSG 2003. (3) Im § 2 DOK-VO treten…

erlassen worden sind und weder einem sittlichen Gebot Geltung verschaffen, noch dem Schutz besonders wichtiger Gemeinschaftsgüter oder Interessen dienen (hier: Durchführung wiederkehrender Prüfungen nach § 5 ASchG).…

§ 4 Arbeitsplatzevaluierung

…Gefahren gemäß § 4 ASchG auch die Belastungen und sonstigen Einwirkungen, die den Einsatz persönlicher Schutzausrüstung erforderlich machen, zu berücksichtigen und gemäß § 5 ASchG zu dokumentieren. Besonders zu berücksichtigen sind: 1. Art und Umfang der Gefahren, bei denen persönliche Schutzausrüstung erforderlich ist (2. Abschnitt), 2. die bei den…

§ 31 Gemeinsame Bestimmungen

…Anforderungen an Personen und an die notwendigen Einrichtungen auf den jeweiligen Abschnitt des Messverfahrens beziehen. (3) Messungen und Bewertungen sind so zu dokumentieren (§ 5 ASchG), dass Repräsentativität, Umfang und Ergebnisse der Messungen und Bewertungen eindeutig und nachvollziehbar sind. (4) Soweit in diesem Abschnitt auf Grenzwerte Bezug genommen wird, gelten die…

§ 32 Prüfungen

…Erweiterungen oder Umgestaltungen vorgenommen, die sich auf die Absaug- oder Lüftungsleistung auswirken, ist die Prüfung zu ergänzen. (4) Prüfungen sind so zu dokumentieren (§ 5 ASchG), dass Umfang und Ergebnisse der Prüfungen eindeutig und nachvollziehbar sind. (5) Die Prüfungen müssen von geeigneten, fachkundigen und hiezu berechtigten Personen (zB befugte Gewerbetreibende, akkreditierte…

§ 35 Allgemeines

…Befähigung festzulegen. Die Mindestbesatzung unter Berücksichtigung der vorgesehenen Betriebsform ist in der Zulassungsurkunde einzutragen. (2) Dem Zulassungsantrag sind die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente gemäß § 5 ASchG anzuschließen, in denen nachzuweisen ist, dass mit der vorgesehenen Mindestbesatzung alle Arbeitsvorgänge am Fahrzeug so durchgeführt werden können, dass ein wirksamer Schutz des Lebens und…

§ 10 § 10

…5 sowie im § 28 Abs. 3 sind als Verweise auf Maßnahmen gemäß § 5 NÖ BSG 1998 zu verstehen. 10. Die Verweise auf § 5 ASchG in den § 31 Abs. 3 und § 32 Abs. 4 sind als Verweise auf § 4 NÖ BSG 1998 zu verstehen.…

§ 6 Bewertungen und Messungen

…vorgenommen werden; die repräsentative Exposition ergibt sich aus dem höheren der beiden Werte, wobei beide Werte zu dokumentieren sind; 4. so dokumentiert werden (§ 5 ASchG), dass die Ergebnisse eindeutig und nachvollziehbar sind. (4) Bewertungen und Messungen dürfen nur von fachkundigen Personen oder Diensten durchgeführt werden. Diese müssen die erforderlichen Fachkenntnisse…

§ 6 Bewertungen, Berechnungen und Messungen

…Größe sowie der Arbeitsumgebung angepasst sind und zu einem eindeutigen und repräsentativen Ergebnis führen; dies gilt auch für Stichprobenverfahren, 3. so dokumentiert werden (§ 5 ASchG), dass die Ergebnisse eindeutig und nachvollziehbar sind. (4) Bewertungen, Berechnungen und Messungen dürfen nur von fachkundigen Personen oder Diensten durchgeführt werden. Diese müssen die…

…treffe die Versicherungsnehmerin, ein allfälliges Mitverschulden des Beklagten sei vernachlässigbar gering. Die Versicherungsnehmerin habe ihn mit der Evaluierung ihres Betriebs nach §§ 4, 5 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) beauftragt; darüber hinausgehende Prüfaufträge (wie etwa die Durchführung einer Risikoanalyse) habe er nicht erhalten. Der vom Beklagten bei der Gefahrenermittlung an der betreffenden Maschine beobachtete…

…Dokumentation der Schutzmaßnahmen zu gewährleisten (vgl dazu etwa Art 9 Abs 2 der Arbeitsschutzrahmen RL 89/391/EWG; ebenso § 5 ASchG). Auch wenn dahingestellt bleiben kann, inwieweit hier eine Verpflichtung zur Führung derartiger Dokumentationen zu bejahen wäre, so lässt sich daraus doch ableiten, dass dann, wenn…

§ 4 Bewertungen und Messungen

…der physikalischen Größe sowie der Arbeitsumgebung angepasst sind und zu einem eindeutigen und repräsentativen Ergebnis (auch bei Stichprobenverfahren) führen, 3. so dokumentiert werden (§ 5 ASchG), dass die Ergebnisse eindeutig und nachvollziehbar sind. (5) Bewertungen oder Messungen dürfen nur von fachkundigen Personen oder Diensten durchgeführt werden. Diese müssen die erforderlichen…

…1 ASchG ermittelt wurde; 11.) entgegen § 4 Abs 3 ASchG bezüglich des Anschlagens von Konsolbühnen keine Maßnahme zur Gefahrenverhütung festgelegt wurde; 12.) entgegen § 5 ASchG die Ergebnisse der Ermittlung und Beurteilung der Gefahr sowie die durchzuführenden Maßnahmen zur Gefahrenverhütung betreffend das Anschlagen von Konsolbühnen nicht schriftlich festgehalten wurden. Mit Bescheid…

…am Arbeitsplatz zu ermitteln und zu beurteilen und gegebenenfalls Maßnahmen zu treffen. Frist drei Wochen; 2.) Es sind Sicherheits und Gesundheitsschutzdokumente gemäß § 5 ASchG zu erstellen (Dokumentation der Ergebnisse von § 4 ASchG = Evaluierung), Frist: drei Monate; 3.) Die Unterweisung der Arbeitnehmer hat nachweislich zu erfolgen (§…

…Schneefall habe der Lenker eines Fahrzeuges sein Fahrverhalten den Fahrbahn- und Witterungsverhältnissen anzupassen. Das fehlende Profil am linken Hinterreifen könnte zwar als Verstoß gegen § 5 ASchG iVm § 29 f der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung gewertet werden, doch könne die mangelnde Profiltiefe eines Reifens, wenn überhaupt, lediglich als mittelbar kausal für das Zustandekommen…