… Michael Stern und DDr. Peter Stern, Rechtsanwälte in Wien, wegen Ersetzung der Zustimmung zu einer wichtigen Veränderung der gemeinsamen Sache nach § 855 ABGB, infolge Rekurses der antragstellenden Partei gegen den Beschluß des Landesgerichtes für ZRS Wien als Rekursgerichtes vom 1. August 1975, 44 R …

…stattgegeben wurde. Gemäß § 854 ABGB. bestehe an der strittigen Umfassungsmauer des Kellers eine vermutete Eigentumsgemeinschaft, die sich mit Rücksicht auf die Benützungsregelung des § 855 ABGB. als ausschließliches Eigentum jedes der beiden Berechtigten an der halben Dicke der Mauer darstelle, wobei nur die nachbarrechtlichen Beziehungen zu beachten seien. Die Beklagten seien…

…wieder diese Vermutung widerlegt und die Regel des § 854 wiederherstellt (Schwimann/Hofmeister, ABGB §§ 854 bis 857 Rz 2). Der Regelung des § 855 ABGB, wonach jeder Mitgenosse eine gemeinschaftliche Mauer auf seiner Seite bis zur Hälfte in der Dicke benützen darf, liege offenbar (die mit der Konstruktion des Wohnungseigentums…

§ 855 ABGB gilt nur für gemeinschaftliche Mauern, also gemäß § 854 ABGB nur für Scheidewände, bei denen sich kein Alleineigentum nachweisen lässt. Stellt der Grundeigentümer eine Mauer…

…Grenznachbarn steht ( RS0013894 ). [6] 2.2. Die Entscheidungen der Vorinstanzen halten sich auch in dieser Hinsicht im Rahmen der Rechtsprechung. [7] Zwar kann nach § 855 ABGB jeder Miteigentümer eine gemeinschaftliche Mauer auf seiner Seite bis zur Hälfte in der Dicke benützen. Hier haben die Klägerinnen jedoch nach den Feststellungen im Zuge…