…solches“ sei). In der rechtswissenschaftlichen Literatur wird die Einräumung eines Notwegs mit der Entstehung einer Servitut aufgrund der Teilung eines Grundstücks nach § 842 ABGB verglichen ( Neumayer in Gitschthaler / Höllwerth , AußStrG II § 1 NWG Rz 5; Höfle , Notwegerecht [2009] 30; Menzel , Recht des Nothweges 15). [18] 9…

…Dienstbarkeiten, Legalservituten und Bringungsrechte: 2.1. Dienstbarkeiten (Servituten) sind dingliche, in der Regel auf einem Privatrechtstitel (Vertrag; letztwillige Verfügung; Ersitzung § 480 ABGB), auf Richterspruch (§ 842 ABGB) oder allenfalls auf Bescheid (vgl Hofmann in Rummel ³, § 480 ABGB Rz 1; Koch in KBB² § 480 ABGB Rz 2) beruhende…

…Ablehnung gegenteiliger Lehrmeinungen; 5 Ob 157/08m [dort zur Zulässigkeit einer Personaldienstbarkeit zugunsten eines Miteigentümers]). Während bei der Realteilung einer Liegenschaft § 842 ABGB die Einräumung einer Servitut durch Schiedsmann oder Richter ermöglicht, wenn für eine der neu entstandenen Liegenschaft eine solche Dienstbarkeit notwendig ist, kommt es dann zu…

…ihr zufallenden Teilstückes für die auf dem ideellen Anteil des Klägers lastenden Hypotheken zu übernehmen, ist die Sache - die einzuräumende Dienstbarkeit wäre kein Problem (§ 842 ABGB; Gamerith in Rummel, ABGB, Rz 1 zu § 842) - im Sinne der Abweisung des Klagebegehrens, sonst im Sinne des Klagebegehrens entscheidungsreif. Die weiteren Einwendungen gegen…

…zu geben. Die Revision ist zulässig, weil das Berufungsgericht – worauf die Revisionswerber zutreffend hinweisen – bei seiner Beurteilung auf die Bestimmung des § 842 ABGB nicht ausreichend Bedacht genommen hat und seine Entscheidung daher der Korrektur im Einzelfall bedarf. Die Revision ist auch im Sinne ihres Eventualantrags berechtigt. 1. …

…ihr zufallenden Teilstückes für die auf dem ideellen Anteil des Klägers lastenden Hypotheken zu übernehmen, sei die Sache - die einzuräumende Dienstbarkeit wäre kein Problem (§ 842 ABGB; Gamerith in Rummel, ABGB, Rz 1 zu § 842) - im Sinne der Abweisung des Klagebegehrens, sonst im Sinne des Klagebegehrens entscheidungsreif. Im ergänzten Verfahren stellte…

…war in Wahrheit die Zulässigkeit des sogenannten condominium pro diviso bei Gebäuden schon nach den §§ 417 f ABGB (dazu § 842 ABGB) wie nach gemeinem Recht beschränkt und die einzelnen ausdrücklichen Verbote der Ministerialverordnungen richteten sich eigentlich nur gegen einen faktischen Abusus ( Schiffner , Ein Gutachten zur Grundbuchsfrage…

…weil dadurch die Miteigentumsgemeinschaft nicht aufgehoben, sondern nur in anderer Form fortgesetzt würde (MietSlg. 35.068, 33.063, 32.057, 31.063, 30.077; Gamerith a.a.O. Rz 6 zu § 842 ABGB). Auch die vertraglich getroffene Benützungsregelung steht der Berechtigung des Klagebegehrens nicht entgegen. Vereinbarungen über die Fortsetzung der Gemeinschaft sind gemäß § 831 ABGB grundsätzlich zulässig…