§ 708 Nachberechtigung

§ 708 ABGB · ABGB · Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch

…§ 708. Wer eine Erbschaft oder ein Vermächtnis unter einer verneinenden oder auflösenden Bedingung oder nur auf eine gewisse Zeit erhält, hat gegen den, dem die Erbschaft…

5Ob8/13g—OGH Entscheidung

16. Mai 2013

…sogenannten konstruktiven Nacherbfolge (vgl Kralik , Erbrecht³, 263; Eccher in Schwimann/Kodek , ABGB 4 III §§ 707, 708 Rz 1). § 708 ABGB bestimmt unter Verweis auf § 613 ABGB, dass dem auflösend bedingten Erben gegen den, der die Erbschaft mit dem Eintritt der Bedingung erhalten soll…

2Ob6/19z—OGH Entscheidung

28. März 2019

…daher auch von der Anordnung einer fideikommissarischen Substitution (§§ 608, 652 ABGB aF) oder einer konstruktiven Nacherbfolge im Sinne des § 708 ABGB aF betroffen sein (2 Ob 68/15m; 5 Ob 8/13g; vgl 5 Ob 31/88). Auch in…

1Ob630/94—OGH Entscheidung

27. März 1995

…JMVBl 1908, 3, abgedruckt bei Edlbacher , Verfahren außer Streitsachen 2 , MGA Nr 30 [1984], 410 ff; Eccher aaO Rz 3 zu § 708 ABGB). Gemäß § 158 Abs 1 erster Satz AußStrG müssen Substitutionen und Anordnungen, die ihnen nach den §§ 707 bis 709 ABGB gleichzuhalten sind…

2Ob68/15m—OGH Entscheidung

12. April 2016

…Parteien im Verfahren über die Eigentumsanmeldung im Jahr 1906 gewesen. Rechtlich folgerte das Erstgericht, es liege ein Fall der konstruktiven Nacherbfolge gemäß § 708 ABGB vor. Jene Vorschriften, die eine Einschränkung der fideikommissarischen Substitution anordneten, dürften nicht durch Bedingungen umgangen werden. Die Bedingung erlösche daher, wenn keine Nacherben mehr vorhanden…

4Ob237/04p—OGH Entscheidung

30. November 2004

…abgeben. Da auf Grund dieser Anordnung die Erbinnen vor ihrem Tod nicht in den Genuss des Nachlasses gelangen könnten, sei die Anordnung gemäß § 708 ABGB in eine auflösende Bedingung umzudeuten. Bei einer solchen bedingten Einsetzung gälten gemäß §§ 707, 708 ABGB die Regeln über die Substitution, so dass…

4Ob589/87—OGH Entscheidung

03. November 1987

…Abs. 1, § 174 Abs. 1 AußStrG). Dem Rekursgericht ist zwar darin zu folgen, daß die - einer fideikommissarischen Substitution gleichzuhaltenden - bedingten Vermächtnisse (§§ 707, 708 ABGB) zugunsten der minderjährigen Christiana B*** und des großjährigen Sohnes Markus B*** durch die Anordnung der Anmerkung des Substitutionsbandes ob der davon betroffenen Liegenschaft in der…

1Ob512/51—OGH Entscheidung

19. September 1951

…Unterhalt zu gewähren, als ein Auftrag und somit gemäß § 709 ABGB. als auflösende Bedingung anzusehen ist, dann wäre allerdings zu bedenken, daß nach § 708 ABGB. im Falle einer auflösenden Bedingung zwischen demjenigen, der zunächst die Erbschaft erhält, und demjenigen, auf den sie im Falle des Eintritts der auflösenden Bedingung fällt…

§ 178 AußStrG · AußStrG · Außerstreitgesetz

§ 178

…der Geburt und Anschrift; 3. den Erbrechtstitel, die Erbquoten und den Hinweis auf ein allfälliges Erbteilungsübereinkommen; 4. die Art der abgegebenen Erbantrittserklärung ( § 800 ABGB ). (2) Weiters ist gegebenenfalls aufzunehmen: 1. jede Beschränkung der Rechte der Erben durch Nacherbschaften oder gleichgestellte Anordnungen ( §§ 707 bis 709 ABGB ); 2…

ABGB

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