§ 554 Einsetzung eines einzigen Erben

§ 554 ABGB · ABGB · Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch

…§ 554. Hat der Verstorbene nur eine Person unbestimmt, also ohne ihren Erbteil festzulegen, als Erben eingesetzt, so erhält sie die gesamte Verlassenschaft. Hat er einer Person…

6Ob699/85—OGH Entscheidung

14. November 1985

…in Verbindung mit der Einschränkung der Zahl der in Frage kommenden Verwandten durch die zu erfüllenden Bedingungen zu Unbestimmtheit, weil hier die Auslegungsregeln der § 554 ff. ABGB eingreifen. Der Umstand, daß ein künftiges Dauerverhalten zur weiteren Bedingung gemacht und nicht geregelt wurde, was bei Nichterbringung dieses Verhaltens geschehen sollte, hat ebenfalls nicht…

2Ob251/12v—OGH Entscheidung

25. April 2013

…Erbfolge ausschließt, und der bestimmten Erbeinsetzung, bei der der Testamentserbe neben den gesetzlichen Erben zum Zuge kommt, zu unterscheiden ( Apathy in KBB³ § 554 ABGB Rz 2). Gemäß § 555 ABGB teilen mehrere Erben, die ohne Vorschrift einer Teilung eingesetzt worden sind, zu gleichen Teilen; nach § …

6Ob549/94—OGH Entscheidung

24. März 1994

…kann aber auch auf Beweismittel zurückgegriffen werden, die nicht in Testamentsform errichtet sind. § 615 Abs 2 ABGB, aber auch die Regelungen der §§ 554 ff ABGB, insbesondere jene über die Anwachsung, sind Auslegungsregeln (Kralik Erbrecht, 176), die es nicht ersparen, nach dem wahren konkreten Anordnungswillen des Erblassers zu forschen, soweit der…

8Ob247/02k—OGH Entscheidung

23. Januar 2003

…den Zweitkläger und die Revisionswerberin ebenfalls um Erbeinsetzungen oder Vermächtnisse handelte und die Erbeinsetzung der Erstklägerin nur auf einen "bestimmten" Erbteil (vgl Welser in Rummel ABGB3 § 554 ABGB Rz 3) erfolgte. Jedenfalls haben aber weder die Rechtsrüge der Berufung der Revisionswerberin noch der Beklagten konkrete Ausführungen dazu enthalten. Die Frage, inwieweit noch weitere…

7Ob8/07p—OGH Entscheidung

18. April 2007

…RS0115858). Der Liegenschaftseigentümer kann aufgrund seines Eigentumsrechtes grundsätzlich jederzeit die Räumung der Liegenschaft von jedem verlangen, der ihm gegenüber keinen Rechtstitel zur Benutzung hat (§ 554 ABGB; 1 Ob 32/02z; vgl RIS-Justiz RS0037903). Dieses Recht ist in der natürlichen Freiheit des Eigentums begründet; seine Geltendmachung verstößt für sich allein betrachtet…

ABGB

Verweise

Rückverweise