Bundesrecht
Bundesgesetze
Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
§ 506

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Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1
Rechtssätze
1

Zuerst erschienen durch

JGS Nr. 946/1811

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 1812

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR12018233

Zuletzt nach Updates gesucht am

Das Bedürfniß ist nach dem Zeitpuncte der Bewilligung des Gebrauches zu bestimmen. Nachfolgende Veränderungen in dem Stande oder Gewerbe des Berechtigten geben keinen Anspruch auf einen ausgedehnteren Gebrauch.

Entscheidungen
1

  • 1 Ob 6/64—OGH Entscheidung

    10. Februar 1964
    • Rechtssätze
    1

  • RS0015206—OGH Rechtssatz

    10. Februar 1964·1 Entscheidung

    Zur Auslegung einer vertraglich vereinbarten "Herhaltungspflicht" des Eigentümers des dienenden Grundstückes bei einer Gebrauchsservitut ( Schießstand Hallein ).