Bundesrecht
Bundesgesetze
Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
§ 356

§ 356 

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§ 356 — ABGB

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Entscheidungen
6
Rechtssätze
5

Zuerst erschienen durch

JGS Nr. 946/1811

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 1812

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR12018082

Zuletzt nach Updates gesucht am

Wer also behauptet, daß der Person, die etwas erwerben will, in Rücksicht ihrer persönlichen Fähigkeit, oder in Rücksicht auf die Sache, die erworben werden soll, ein gesetzliches Hinderniß entgegen stehe, dem liegt der Beweis ob.

Entscheidungen
6

  • 3 Ob 215/22—OGH Entscheidung

    05. April 1922

  • 2 Ob 294/23—OGH Entscheidung

    08. Mai 1923

  • 9Ob76/09f—OGH Entscheidung

    30. Juni 2010
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 2.018,16 EUR (darin 336,36 EUR USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen bei Exekution zu ersetzen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Die Klägerin erzeugt Fahrzeugachsen und betreibt ein Werksmuseum, in dem sowohl die eigene Unternehmensgeschichte als auch die Entwicklungsgeschichte des gezogenen Wagens sowie die Handwerks- und Industrialisierungsgeschichte des Wagenbaus präsentiert und dokumentiert werden. Di…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig; sie ist aber nicht berechtigt. Die - nur vorsichtshalber eingewendete - Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens wurde geprüft, sie liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 ZPO). Auch die Rechtsrüge ist nicht berechtigt: Wie die Klägerin selbst erkennt, besteht keine völkerrechtliche …

  • 7 Ob 588/90—OGH Entscheidung

    20. September 1990

  • 8 Ob 106/67—OGH Entscheidung

    20. Juni 1967

  • 1 Ob 179/64—OGH Entscheidung

    15. Dezember 1964
    • Rechtssätze
    5

  • RS0010360—OGH Rechtssatz

    05. April 1922·1 Entscheidung

    Zum Rechtsverhältnisse an einer auf einem Friedhofe erbauten Familiengruft. Klage eines Erben des Erwerbers der Gruft auf Exhumierung eines in dieser provisorisch Beigesetzten.

  • RS0010359—OGH Rechtssatz

    08. Mai 1923·1 Entscheidung

    Über das Recht an der Grabstätte.

  • RS0010357—OGH Rechtssatz

    30. Juni 2010·2 Entscheidungen

    Erwerbsbeschränkungen nach § 356 ABGB sind wie Ausübungsbeschränkungen ( §§ 358, 364 ABGB ) nur bei besonderer Anordnung anzunehmen. Im Zweifel steht der Erwerb einer veräußerlichen Sache jedermann frei.

  • RS0010356—OGH Rechtssatz

    20. Juni 1967·1 Entscheidung

    Das rechtliche Interesse an der Verfolgung eines Anspruches gegen eine Ordensperson kann nicht allein deshalb verneint werden, weil sie das Gelübde der Armut abgelegt hat.

  • RS0009724—OGH Rechtssatz

    15. Dezember 1964·1 Entscheidung

    Zur Frage der Rechtsverhältnisse an Grabstellen. Ein Grabstein, dessen Aufstellung als schikanöse Kampfmaßnahme eines Angehörigen des Verstorbenen gegen einen anderen bei der Austragung von Familienzwistigkeiten zu werten ist, stellt jedoch keine "res sacra" dar; ein solches Vorgehen entspringt nicht einer das Andenken des Verstorbenen ehrenden und heiligenden Totenfürsorge, sondern ist eine Profanierung des Sinnes und Zweckes derselben.