Bundesrecht
Bundesgesetze
Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
§ 261

§ 261 Wirkungsbereich

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§ 261 Wirkungsbereich — ABGB

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Entscheidungen
1
Rechtssätze
1

Zuerst erschienen durch

JGS Nr. 946/1811 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017

Inkrafttretungsdatum

01. Juli 2018

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40193067

Zuletzt nach Updates gesucht am

Die Vorsorgevollmacht kann für einzelne Angelegenheiten oder für Arten von Angelegenheiten erteilt werden.

Entscheidungen
1

  • 8Ob2272/96t—OGH Entscheidung

    17. Oktober 1996
    Spruch

    Der außerordentliche Revisionsrekurs der Evelyne D***** wird mangels der Voraussetzungen des § 14 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen (§ 16 Abs 3 AußStrG iVm § 508a Abs 2 und § 510 ZPO).…

    Text

    Begründung:…

    Rechtliche Beurteilung

    Wie sich aus § 282 ABGB ergibt und der Oberste Gerichtshof in der Entscheidung SZ 61/239 ausgesprochen hat, sind die die Schlußrechnung durch den Vormund regelnden Bestimmungen auch im Falle der Enthebung des Verlassenschaftskurators anzuwenden. Nach dem klaren Wortlaut der aufgrund der Überschrift…

    • Rechtssätze
    1

  • RS0105982—OGH Rechtssatz

    17. Oktober 1996·1 Entscheidung

    Die Verpflichtung zur Legung der Schlußrechnung kommt nicht nur im Fall der Beendigung der Vormundschaft (hier: Verlassenschaftskurator) zum Tragen, sondern auch in dem in § 261 ABGB ausdrücklich geregelten Fall der Übergabe der Verwaltung des Vermögens an einen anderen Vormund.