§ 1496 ABGB bezieht sich nicht auf Fälle, in denen einzelne Rechtschutzgesuche beim zuständigen und voll funktionsfähigen Gericht nicht eingebracht werden können, weil der (Landesgesetzgeber) Gesetzgeber für sie…

1) Die Bestimmungen des § 1496 ABGB sind im Zusammenhang mit den übrigen Vorschriften über die Hemmung der Verjährung (§§ 1494 ff ABGB) zu verstehen. 2) Die Hemmung der Verjährung fällt…

und Schuldner vereinbarte Stundung oder durch ein Moratorium (allgemein angeordnete Stundung) hinausgeschoben, so tritt nach der herrschenden Lehre in analoger Anwendung der Bestimmungen des § 1496 ABGB auch eine Hemmung der Verjährung ein (Klang 2.Auflage VI 649, Ehrenzweig 2. Auflage I/1 319 und II/1 88).…

§ 95 Verjährung

…nach drei Jahren ab ihrer Entrichtung. (3) Was trotz Verjährung geleistet worden ist, kann nicht zurückgefordert werden. (4) Die Bestimmungen der §§ 1494, 1496 und 1497 ABGB über die Hemmung und Unterbrechung der Verjährung sind mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Geltendmachung eines Anspruches im Verwaltungsverfahren einer Klage gleichzuhalten ist.…

…einer 40-jährigen Ersitzungszeit auf irreguläre Verhältnisse im Zusammenhang mit dem zweiten Weltkrieg bis ins Jahr 1972 berufen (S 8 in ON 35). Nach § 1496 ABGB besteht eine Hemmung der Ersitzung für die Zeit des Stillstands der Rechtspflege, worunter auch die Verhinderung des zuständigen Gerichts verstanden wird (Schubert in Rummel ABGB2…

§ 25 Verjährung

…nach drei Jahren ab ihrer Entrichtung. (3) Was trotz Verjährung geleistet worden ist, kann nicht zurückgefordert werden. (4) Die Bestimmungen der §§ 1494, 1496 und 1497 ABGB über die Hemmung und Unterbrechung der Verjährung sind mit den Maßgaben anzuwenden, dass 1. bei Beamtinnen und Beamten die Geltendmachung eines Anspruches im Verwaltungsverfahren einer…

§ 176 Verjährung

…nach drei Jahren ab ihrer Erbringung. (3) Was trotz Verjährung geleistet worden ist, kann nicht zurückgefordert werden. (4) Die Bestimmungen der §§ 1494, 1496 und 1497 ABGB über die Hemmung und Unterbrechung der Verjährung sind mit den Maßgaben anzuwenden, dass 1. bei Beamtinnen und Beamten die Geltendmachung eines Anspruches im Verwaltungsverfahren einer…

§ 43 Verjährung

…nach drei Jahren ab ihrer Entrichtung. (3) Was trotz Verjährung geleistet worden ist, kann nicht zurückgefordert werden. (4) Die Bestimmungen der §§ 1494, 1496 und 1497 ABGB über die Hemmung und Unterbrechung der Verjährung sind mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Geltendmachung eines Anspruches im Verwaltungsverfahren einer Klage gleichzuhalten ist.…

…allenfalls im Verhältnis zum Verlassenschaftskurator bzw zum Abhandlungsgericht, nicht jedoch im Verhältnis zum Verpflichteten zu finden. Ihm gegenüber sei eher eine wertungsmäßige Gleichlagerung mit § 1496 ABGB anzunehmen, weil es dem ruhenden Nachlass wie dem Berechtigten bei Stillstand der Rechtspflege unmöglich sei, sein Recht klageweise durchzusetzen. Werde zum Vertreter des Nachlasses die…

…die Fälligkeit einer Forderung durch eine zwischen Gläubiger und Schuldner vereinbarte Stundung hinausgeschoben, so tritt nach herrschenden Auffassung in analoger Anwendung der Bestimmungen des § 1496 ABGB auch eine Hemmung der Verjährung ein (3 Ob 189/74 = EvBl 1975/166; 4 Ob 2265/96h, je mwN u.a.). Nähere Feststellungen zu dem mit…

§ 87 Verjährung

…nach drei Jahren ab ihrer Entrichtung. (3) Was trotz Verjährung geleistet worden ist, kann nicht zurückgefordert werden. (4) Die Bestimmungen der §§ 1494, 1496 und 1497 ABGB über die Hemmung und Unterbrechung der Verjährung sind mit der Maßgabe anzuwenden, dass die schriftliche Geltendmachung eines noch nicht verjährten Anspruchs durch die oder den…

…die Zeit nie weiter als bis auf 30 Jahre zusammen ausgedehnt werden. Schuldbare Abwesenheit genießt keine Ausnahme von der ordentlichen Verjährungszeit. Nach § 1496 ABGB wird durch Abwesenheit in Zivil oder Kriegsdiensten oder durch gänzlichen Stillstand der Rechtspflege, zB in Pest oder Kriegszeiten, nicht nur der Anfang, sondern solange dieses…

…begonnen. Die Aufhebung einer die ausschließliche Zuständigkeit der Verwaltungsbehörde normierenden Bestimmung als verfassungswidrig sei nicht dem Stillstand der Rechtspflege iS des § 1426 (gemeint: § 1496) ABGB gleichzusetzen. Die zweite Instanz ließ die ordentliche Revision zu, weil Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes zur Frage der Auswirkung der Aufhebung einer die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörde…

…Kosovo vorgenommen. Im Hinblick auf die Anwendung der Bestimmungen des ABGB über die Unterbrechung und Hemmung der Verjährung bzw des Verfalls komme auch § 1496 ABGB zur Anwendung, der unter anderem im Falle der Abwesenheit in „Zivildiensten“ eine Hemmung vorsehe, solange dieses Hindernis andauert. Der Auslandseinsatz der Klägerin im…

…12.April 1991 gesetzt. Wäre diese Zahlungsfrist zwischen den Streitteilen vereinbart worden, dann hätte dies die Fälligkeit hinausgeschoben, so daß in analoger Anwendung des § 1496 ABGB die Verjährung gehemmt gewesen wäre (Klang in Klang2 VI 649; Schubert aaO Rz 2 zu § 1478; JBl 1960, 640; SZ 39/211 ua). Liegt…

…dahin erzielt, die Forderungen des Klägers erst zu einem späteren Zeitpunkt fällig zu stellen; dadurch sei der Lauf der Verjährung in analoger Anwendung des § 1496 ABGB gehemmt worden. Ein konstitutives Anerkenntnis der beklagten Partei liege nicht vor. Ad 1): Unbeschadet der Einschaltung von Rechtsanwalt Dr. Peter F***** seien beim Kläger sämtliche…

…den §§ 1494 ff ABGB, sondern in zahlreichen anderen Gesetzen (siehe dazu die Zusammenstellung bei Mader in Schwimann, Anm 7 vor §§ 1494 - 1496 ABGB), darunter auch in § 9 Abs 2 KO. Für die Entscheidung der Frage, ob es sich bei einer angeordneten Hemmung der Verjährung um eine Fortlaufs…

…herrschender Lehre genügt es, daß das zuständige Gericht an seiner (gemeint ist wohl gesamten) Tätigkeit gehindert ist (vgl. Klang in Klang2 VI, 649 mwN). § 1496 ABGB bezieht sich daher nicht auf Fälle, in denen einzelne Rechtsschutzgesuche beim zuständigen und voll funktionsfähigen Gericht nicht eingebracht werden können, weil der (Landes )Gesetzgeber für…

…mit 20. 1. 1992 habe daher die dreijährige Verjährungsfrist zu laufen begonnen. Eine Hemmung oder Unterbrechung der Verjährung sei nicht erfolgt. § 1496 ABGB normiere eine Hemmung der Verjährung durch Abwesenheit in Zivil- oder Kriegsdiensten. Dies würde aber bedeuten, dass der Kläger in Zivil- oder Kriegsdiensten abwesend hätte sein…

…im Verhältnis zum Verlassenschaftskurator bzw zum Abhandlungsgericht, nicht jedoch im Verhältnis zum Verpflichteten, zu finden. Ihm gegenüber sei eher eine wertungsmäßige Gleichlagerung mit § 1496 ABGB anzunehmen, weil es dem ruhenden Nachlaß wie dem Berechtigten bei Stillstand der Rechtspflege unmöglich sei, ein Recht klageweise durchzusetzen. Werde zum Vertreter des Nachlasses dieselbe…

… Die im ABGB normierten Hemmungsgründe (zu den sondergesetzlich angeordneten Hemmungstatbeständen vgl den Überblick bei Mader/Janisch in Schwimann ³ Vor §§ 1494 1496 ABGB Rz 8 f) lassen sich nicht unmittelbar mit dem vorliegenden Fall vergleichen: Weder besteht ein Hindernis in der Person des Gläubigers (§ …

Die praktische Unmöglichkeit, einen Anspruch während der nationalsozialistischen Herrschaft geltend zu machen, ist einem Stillstand der Rechtspflege im Sinne des § 1496 ABGB gleichzuhalten.…