§ 17

Bundesrecht Bundesgesetze Eisenbahnbuch für die burgenländischen Eisenbahnen § 17

In Kraft seit 28. April 1934

Up-to-date

Soweit nicht im vorstehenden andere Bestimmungen getroffen werden, sind die Vorschriften des Eisenbahnbuch-Anlegungsgesetzes sinngemäß anzuwenden.

Rückverweise

Wiederaufnahme eines Aufenthaltstitelverfahrens wegen Verdachts einer Aufenthaltsehe und Abweisung der Anträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "Familienangehöriger"—VwGH Entscheidung

Ra 2023/22/005209. März 2026

…der Erforschung der materiellen Wahrheit und der Amtswegigkeit (vgl. §§ 37, 39 Abs. 2 AVG iVm § 17 VwGVG ). Das Verwaltungsgericht hat daher - unabhängig vom Vorbringen und von den Anträgen der Parteien - die Pflicht, für die Durchführung aller zur Klarstellung…