§ 21 § 21Wiederkehrende Überprüfung von Feuerungsanlagen — Oö. HaBV 2022

(1) Die wiederkehrende Überprüfung gemäß § 25 Oö. LuftREnTG ist in sicherheitstechnischer und umwelttechnischer Hinsicht nach Maßgabe der folgenden Absätze durchzuführen.

(2) Die Überprüfung in umwelttechnischer Hinsicht ist in Form einer einfachen Überprüfung im Sinn des § 22 Abs. 1 durchzuführen. Bei Feuerungsanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von mehr als 1 MW ist in den Intervallen, die im § 25 Abs. 1b Oö. LuftREnTG angegeben sind, eine umfassende Überprüfung im Sinn des § 22 Abs. 3 und 4 durchzuführen.

(3) Von der Verpflichtung einer Überprüfung in umwelttechnischer Hinsicht ausgenommen sind:

1. Feuerungsanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung von weniger als 1 MW, die nur als Ausfallsreserve dienen oder die nachweislich mittels Betriebsstundenzähler gemessen nicht mehr als 250 Stunden pro Jahr betrieben werden; das Vorliegen dieser Voraussetzung ist im Rahmen der wiederkehrenden Überprüfung zu kontrollieren;

2. Feuerungsanlagen in Objekten, die an keine öffentliche Stromversorgung angeschlossen sind und nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand an eine öffentliche Stromversorgung angeschlossen werden könnten (isolierte Lagen);

3. Raumheizgeräte;

4. bestehende Anlagen, bei denen eine Messöffnung nur mit einem unverhältnismäßig großen Aufwand eingebaut werden kann.

(4) Die Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen ist jedenfalls zu überprüfen. Bei Anlagen mit oberirdischen oder unterirdischen Lagerbehältern ist auch die Dichtheit von Lagerbehältern, Leitungen und Auffangwannen zumindest augenscheinlich zu prüfen. Die Dichtheitsprüfung kann bei Lagerbehältern, die mit Leckanzeigeeinrichtungen ausgestattet sind, als Funktionsprüfung dieser Einrichtung durchgeführt werden.

(5) Das Ergebnis der wiederkehrenden Überprüfung ist in einem Prüfbericht unter Verwendung des Formblatts der Anlage 3 bei Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe und des Formblatts der Anlage 4 bei Feuerungsanlagen für flüssige Brennstoffe festzuhalten.

(6) Der Prüfbericht kann auch in automationsunterstützter Weise erstellt werden. In diesem Fall hat er alle Elemente des Formblatts der Anlage 3 bzw. 4 zu enthalten. Es muss sichergestellt werden, dass die bzw. der Verfügungsberechtigte über die Feuerungsanlage eine Ausfertigung hiervon erhält.