§ 25

Landesrecht Oberösterreich Verordnungen Oö. Bautechnikverordnung 2013 6. HAUPTSTÜCK Schlussbestimmungen § 25 Inkrafttreten § 25

Oö. BauTV 2013

In Kraft seit 16. Februar 2024

Up-to-date

Im Gesetz anzeigen

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Juli 2013 in Kraft. Zugleich tritt die Oö. Bautechnikverordnung, LGBl. Nr. 106/1994, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 110/2008, außer Kraft.

(2) Im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung anhängige individuelle Verwaltungsverfahren sind nach den bisher geltenden Rechtsvorschriften weiterzuführen.

(3) Diese Verordnung wurde einem Informationsverfahren im Sinn der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft, ABl. Nr. L 204 vom 21.7.1998, S 37, in der Fassung der Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998, ABl. Nr. L 217 vom 5.8.1998, S 18, unterzogen.

(Anm: LGBl.Nr. 17/2024)

Rückverweise

§ 4 Oö. BauTV 2013 · Oö. BauTV 2013 · Oö. Bautechnikverordnung 2013

§ 4 § 4Nutzungssicherheit und Barrierefreiheit

…70/2025) (2) Die im Abs. 1 genannte Richtlinie gilt mit folgender Maßgabe: 1. Punkt 2.1.5 erster Satz gilt nicht für Wohngebäude. § 25 Abs. 3 Oö. Bautechnikgesetz 2013 bleibt unberührt. 2. Über Punkt 2.1.5 hinaus sind in Gebäuden, die barrierefrei zu gestalten sind, unabhängig von der Geschoßanzahl, auch vertikale Hebeeinrichtungen zulässig, wenn sich…

§ 25 § 25Inkrafttreten

…6. HAUPTSTÜCK Schlussbestimmungen § 25 Inkrafttreten (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Juli 2013 in Kraft. Zugleich tritt die Oö. Bautechnikverordnung, LGBl. Nr. 106/1994, in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 110/2008, außer Kraft. (2) Im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung…