§ 14a Inkrafttreten von Novellen — Geschäftsordnung der Steiermärkischen Landesregierung – GeOLR

(1) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 91/2015 sind in Kraft getreten:

1. in der Anlage die Zuständigkeitsbereiche A) Z 6 und F) gemäß Kundmachung LGBl. Nr. 100/2015 mit 22. November 2015 ; gleichzeitig sind die Zuständigkeitsbereiche E) Z 1 und H) Z 1 entfallen;

2. in der Anlage die Zuständigkeitsbereiche A) Z 5, B) Z 1 und 4 sowie D) Z 1 mit 24. Oktober 2015.

(2) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 110/2015 sind § 3 Abs. 1 Z 1, § 4 Abs. 2 Z 3 und § 6 Abs. 3 mit 1. Dezember 2015 in Kraft getreten.

(3) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 26/2016 ist § 3 Abs. 1 Z 14 mit 12. Februar 2016 in Kraft getreten.

(4) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 56/2016 treten § 14a sowie in der Anlage der Zuständigkeitsbereich C) Z 2 und die Überschrift des Zuständigkeitsbereichs G) mit dem Tag der Kundmachung, das ist der 24. Mai 2016 , in Kraft; gleichzeitig treten Art. 2 und 3 LGBl. Nr. 91/2015 außer Kraft.

(5) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 37/2017 treten in der Anlage die Zuständigkeitsbereiche C) und D) mit dem Tag der Kundmachung, das ist der 25. April 2017 , in Kraft.

(6) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 46/2017 treten in der Anlage der Zuständigkeitsbereich B) Z 1 hinsichtlich der Ersetzung des Gesetzestitels „Feuerpolizeigesetz“ durch den Gesetzestitel „Steiermärkisches Feuer- und Gefahrenpolizeigesetz“ und die Zuständigkeitsbereiche E) Z 3 und G) Z 1 mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 27. Mai 2017 , in Kraft.

(7) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 46/2017 tritt in der Anlage der Zuständigkeitsbereich B) Z 1 hinsichtlich der Leitung und Durchführung des überbetrieblichen Rettungswerks nach dem Mineralrohstoffgesetz mit dem in Artikel II Z 1 der Änderung der Geschäftseinteilung des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung (Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 18. Mai 2017, GZ: LAD-157272/2016-12) angegebenen Zeitpunkt in Kraft. Dieser Zeitpunkt wird vom Landeshauptmann im Landesgesetzblatt kundgemacht.

(8) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 60/2017 treten in der Anlage die Zuständigkeitsbereiche B) Z 3 und G) mit 6. Juli 2017 in Kraft.

(9) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 96/2018 tritt in der Anlage der Zuständigkeitsbereich A) Z 6 mit 1. Jänner 2019 in Kraft.

10) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 51/2019 treten in der Anlage die Zuständigkeitsbereiche A) Z 4., B) Z 4., C) Z 7., D) Z 4., E) Z 4. und G) Z 6. mit