§ 19a Anwendung von Bestimmungen der Verordnung explosionsfähiger Atmosphären — Durchführung des Bedienstetenschutzes im Bereich der Dienststellen des Landes

(1) Die Abschnitte 1 und 2, § 21 Abs.1 bis 3 und 5 sowie der Anhang der Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor explosionsfähigen Atmosphären (Verordnung explosionsfähige Atmosphären-VEXAT) sind bei der Durchführung des Bedienstetenschutzes in den Dienststellen des Landes mit der Maßgabe anzuwenden, dass

1. § 1 Abs. 1 lautet:

„(1)

Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten, Baustellen und sonstige Arbeitsstellen im Sinne des St.-BSG.“

2. jeweils an die Stelle des Zitates

a) „§ 2 Abs. 5 AschG“ das Zitat „§ 2 Abs. 1 Z 2 St.-BSG“

b) „§ 12 ASchG“ das Zitat „§ 11 St.-BSG“

c) „§ 14 ASchG“ das Zitat „§ 12 St.-BSG“

d) „§ 40 Abs. 2 ASchG“ das Zitat „§ 26 Abs. 2 St.-BSG“

e) „§ 46 Abs.3 ASchG“ das Zitat „§ 32 Abs. 3 St.-BSG“

tritt.

3. das Zitat „§ 14 Abs. 5 AschG“ entfällt und

4. an die Stelle der Begriffe „Arbeitgeber/innen“, „Arbeitnehmer/innen“ die Begriffe „Dienstgeber“ und „Bedienstete“ im jeweils richtigen grammatikalischen Zusammenhang treten.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 34/2005