§ 5 Inkrafttreten novellierter Bestimmungen

Landesrecht Salzburg Verordnungen Einsatz der eigenen Mittel im Sinn des § 8 Abs 1 Salzburger Sozialhilfegesetz § 5

In Kraft seit 10. Dezember 2025

Up-to-date

(1) § 1 Abs 1 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 103/2021 tritt mit 1. Jänner 2022 in Kraft.

(2) § 1 Abs 1 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 91/2022 tritt mit 1. Jänner 2022 in Kraft.

(3) § 1 Abs 1 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 112/2025 tritt mit Beginn des auf die Kundmachung folgenden Monats in Kraft.

Rückverweise

Versicherungsstreit um Unterversicherung und Aufklärungspflichten—OGH Entscheidung

7Ob103/25k22. Oktober 2025

… Udo Hansmann, Rechtsanwalt in Wien, wegen 18.757,77 EUR, über die Revision der klagenden Parteien gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Linz als Berufungsgericht vom 5. März 2025, GZ 2 R 18/25t 40, mit dem das Urteil des Landesgerichts Salzburg vom 13. November …

9Ob55/25s—OGH Entscheidung

27. Mai 2025

…an Schadenersatz und die Feststellung der Haftung des Beklagten für sämtliche zukünftige Folgen. [4] Der Beklagte bestritt eine mangelnde Aufklärung der Klägerin und beantragte Klagsabweisung. [5] Das Erstgericht wies das Klagebegehren ab. Der Beklagte habe die Klägerin zwar nicht über jenes Risiko aufgeklärt, das sich bei ihr letztlich verwirklichte. Da sich…